Zusammenfassung
Die GRÜNE JUGEND Niedersachsen fordert ein Verbot von Inlands- und bestimmten Kurzstreckenflügen sowie eine angemessene Besteuerung des Luftverkehrs, bspw. über die EInführung einer Kerosinsteuer. Außerdem begrüßt die GJN Alternativen zum Fliegen sowohl für den Fracht- also auch für den Passagiertransport, insbesodnere die Bahn aber auch andere ökologische Transportwege wie Frachtensegler. Dennoch erkennt die GJN die teilweise Notwendigkeit von Langstreckenflügen in einer globalisierten Welt an und fordert die Förderung alternativer Antriebstechnologien. Außerdem fordert die GJN eine Ausweitung des Nachtflugverbots bzw. am Flughafen Hannover dessen Einführung.
Beschluss:
Die GRÜNE JUGEND Niedersachsen fordert eine angemessene Besteuerung aller Verkehrsmittel. Während heutzutage zwar viel über hohe und vor allem steigende Benzinpreise geschimpft wird, ist die Mineralölsteuer im Grundsatz ein akzeptiertes Instrument der ökologischen Steuerung, selbst wenn sie nicht ausreicht, um wirksam die Verkehrswende voran zu treiben. Der Luftverkehr dagegen wird stark subventioniert durch den Verzicht auf Kerosin- oder Ticketsteuern. Dieses Ungleichgewicht ist völlig unverständlich, denn gerade die starke Zunahme des Luftverkehrs in den vergangenen 20-30 Jahren hat nicht zu vernachlässigende klimschädigende Auswirkungen. Insbesondere unnötige Inlands- und Kurzstreckenflüge, für die die Bahn eine Alternative darstellen könnte, sind ein zunehmendes Problem. Die GRÜNE JUGEND Niedersachsen fordert deshalb bis 2030 ein Verbot von Inlandsflügen und Kurzstreckenflügen in Kontinentaleuropa mit einer Flugstrecke von unter 1000 Flugmeilen.
Der Luftverkehr entwickelt sich durch klimaschädliche Emissionen wie NOx (Stickoxide) und Kohlenstoffdioxid zu einem der größten Klimakiller. Doch nicht nur aus ökologischen Gesichtspunkten ist der Luftverkehr zu kritisieren, denn durch immer mehr Flugzeuge – sei es zum Transport von Waren in der globalisierten Wirtschaft oder der Personenverkehr – steigt auch der Fluglärm. Dieser ist für die Betroffenen in Flughafennähe oft gesundheitsschädigend, weswegen das Problem an der Wurzel gepackt werden muss.
Die GRÜNE JUGEND Niedersachsen fordert deshalb eine Ausweitung des Nachtflugverbotes. Insbesondere am größten Flughafen Niedersachsens, dem Flughafen Hannover-Langenhagen, tut dies Not, da dies in Norddeutschland einzige Flughafen ohne Nachtflugverbot ist.
Die GRÜNE JUGEND Niedersachsen fordert daher die Einführung einer Kerosinsteuer. Die 2011 beschlossene ökologische Luftverkehrsabgabe, durch die innereuropäische Flüge je nach Länge mit bis zu 42 Euro mehr belastet werden war und ist ein richtiger Schritt. Es braucht jedoch mehr Mut und den ernsthaften Willen zur Ökologisierung des Verkehrswesens. Deshalb muss, wie bei allen anderen Verkehrsträgern üblich, auch der Treibstoff für Flugzeuge, das Kerosin, besteuert werden.
Als ersten Schritt schlägt die GRÜNE JUGEND Niedersachsen die Einführung einer Kerosinsteuer für inländische Flüge vor. Das Recht zur Einführung einer derartigen Steuer steht seit 2004 allen EU-Staaten zu, hierzu fehlte bisher nur der politische Wille im Bundestag. Das Streckennetz der Deutschen Bahn muss hierfür zunächst ausgebaut werden, um die erhöhte Anzahl an Personen transportieren zu können. Mittel- und langfristig fordert die GRÜNE JUGEND Niedersachsen auch die Einführung einer Kerosinsteuer auf innereuropäische und internationale Flüge.
Die hierdurch generierten Mehreinnahmen sollen in die Förderung oder steuerliche Entlastung umweltfreundlicherer Verkehrsmittel investiert werden. Zusätzlich sollte das Verursacherprinzip auch in der Luftfahrt konsequent angewendet werden. Diese Internalisierung externer Folgekosten der durch den Luftverkehr entstehenden Ummweltauswirkungen trägt gleichzeitig zum Abbau der Wettbewerbsverzerrung zwischen der Luftfahrt und der Bahn bei, eine Bahnfahrt wird somit, trotz oftmals längerer Dauer, attraktiver. Die tatsächliche Kostenabbildung im Ticketpreis wird ein Flugticket für unter 30 Euro von Hannover nach München (zum Vergleich: ein Bahnticket kostet im Normalpreis deutlich über 100 Euro) unmöglich machen.
Außerdem können Informationskampagnen helfen, um zu zeigen, welche Zeit für Kurzstreckenflüge samt An- und Abreise und ich Einchecken wirklich gebraucht wird und welche geringen Unterschiede es dadurch teilweise mit Bahnfahrten gibt.
Auch die Forschung alternativer Antriebstechnologien sollte stärker als bisher gefördert werden. Ob Treibstoff aus Algen, Elektro- oder Wasserstofftechnologie, die GRÜNE JUGEND Niedersachsen begrüßt die Ökologisierung mit modernen Technologien gerade bei unvermeidbaren Langstreckenflügen. Dennoch, wo es geht, sollte das Fliegen überflüssig oder unwirtschaftlich gemacht werden um alternative Transportwege wie die Bahn oder ökologischen Schiffsverkehr zu nutzen.
In diesem Zusammenhang begrüßt die GRÜNE JUGEND Niedersachsen Clean shipping-Projekte wie die ”Avontuur” von Timbercoast aus Elsfleth oder die ”Tres Hombres” von Fairtransport au Den Helder (Niederlande).