Hunger weltweit und trotzdem riesige Lebensmittelvernichtungen? Wie passt das zusammen? Eine Filmrezension zu Deutschlands vielleicht interessantestem Film.

Brot für 49Cent, 1kg Tomaten für 1,79€ und ein Kotelett für 2€ – die Realität in internationaler Discounter.
Wollen wir nicht wissen, unter welchen Bedingungen unsere Lebensmittel produziert werden? Sind diese Preise selbstverständlich?
Der Film WE FEED THE WORLD von Erwin Wagenhofer geht diesen Fragen auf den Grund. In seinem Dokumentarfilm, der die Produktion und Entsorgung unseres Brotes, des Geflügelfleisches, dem Treibhausgemüse etc, das wir tagtäglich verzehren, verfolgt, reist Wagenhofer mit seiner Crew durch die Welt. Der Film zeigt eine Geflügelfarm in der täglich tausende Hühner am einen Ende lebend auf ein Förderband geworfen werden und am anderen Ende fertig verpackt, mit den essbaren Innereien in Plastikfolie wieder reingestopft, rauskommen; einen Tiefseefisch, dem, von einem Fangnetz an die Wasseroberfläche gebracht, die Augen geplatzt sind; es geht um die tagtägliche Entsorgung von Tonnen von Brot, die oft nicht älter als zwei Tage sind; dem Wassermangel, der in Baracken lebenden ArbeiterInnen, die vor allem afrikanischen Ursprungs sind, in Südspanien nahe den immensen Treibhausanlagen von insgesamt 350.000 Hektar.
Da sage noch mal ein Kapitalist, dass die freie Marktwirtschaft die richtigen Mengen von Konsumgütern an den richtigen Tagen produzieren könne!
Dokumentarfilme über Nahrung boomen zur Zeit. Mehr und mehr Leute kaufen Bio-Produkte ein. Auch ich habe schon mehrere Filme über Gentechnik oder die Folgen des Konsums der Westwelt oder anderes gesehen.
Trotzdem bin ich froh diesen Film zu kennen! Er zeigt die Problematik, die Zusammenhänge in neuem Licht und ließ mich mit einem „zum Glück kauf ich nur Bio“ aus dem Kino schreiten. Ich empfehle diesen Film unbedingt weiter!
Nehmt am besten den gesamten Politik- (wahlweise Ethik-, Biologie-, Erdkunde-)kurs, Verwandte, FreundInnenkreis… mit rein.

Vom 12.-14. Mai findet in Jena der Bundeskongress der GRÜNEN JUGEND zum Thema Soziale Gerechtigkeit statt. IGEL-Koordinator Janko Marklein und der Schatzmeister der GRÜNEN JUGEND Niedersachsen (GJN) Sven-Christian Kindler setzen sich mit einem Antrag für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein. Der Landesvorstand der GJN begrüßt und unterstützt dieses Vorhaben ausdrücklich.

Antragsteller: Sven-Christian Kindler, Janko Marklein
Unterstützer: Landesvorstand GRÜNE JUGEND Niedersachsen
Die GRÜNE JUGEND Mitgliederversammlung möge beschließen:

Für ein neues Arbeitsverhältnis

In der politischen Diskussion wird über die gesamte Parteinlandschaft hinweg immer wieder der Ruf nach mehr Erwerbsarbeit laut. Doch bisher hat es keine Regierung geschafft, die Arbeitslosigkeit langfristig effektiv zu senken. Die GRÜNE JUGEND sieht zwar Möglichkeiten die Arbeitslosigkeit durch mehr öffentliche Beschäftigung, eine ökologische Modernisierung oder neue Arbeitsplätze durch Forschung und Innovation im moderaten Umfang zu senken. Jedoch sind wir der Ansicht, dass dauerhaft Vollbeschäftigung als Ziel in einer hoch entwickelten Volkswirtschaft nicht erreicht werden kann und dies auch für die Zukunft des Sozialstaates durchaus positiv zu bewerten ist.
Durch die fortschreitende Technologisierung ist es den Unternehmen heute möglich, mit immer weniger Arbeitskräften immer mehr zu produzieren. Die Folgen sind Rationalisierung und Massenentlassungen. Trotz steigendem Wachstum und Wohlstand ist die Zahl der Arbeitslosen seit der Entstehung der Bundesrepublik Deutschland deutlich gestiegen. Die Arbeitskraft des Menschen wird immer seltener gebraucht.
Die GRÜNE JUGEND will diese Entwicklung als Chance begreifen. Die Wirtschaft hat nicht die Aufgabe Arbeitsplätze zu schaffen, sondern soll vielmehr die Menschen von unnötiger und eintöniger Erwerbsarbeit befreien. Wir müssen endgültig von der Illusion der Vollbeschäftigung abrücken und stattdessen neue zukunftsfähige Alternativen aufzeigen.

Den Sockel dieses Grundeinkommens bilden folgende vier Eigenschaften:

1. Das Grundeinkommen steht allen BürgerInnnen individuell und garantiert zu.
2. Die Höhe des Grundeinkommens muss gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen. Nach unserer Auffassung muss ein Grundeinkommen deswegen auf jeden Fall überhalb der Armutsgrenze liegen.
3. Für das Grundeinkommen gibt es keine Bedürftigkeitsprüfung.
4. Das Grundeinkommen verpflichtet weder zur Arbeit, noch zu anderen Tätigkeiten. Weitere Einkommen sind anrechnungsfrei möglich.

Menschen wollen arbeiten

Wir sind überzeugt, dass Menschen arbeiten wollen, wenn ihnen dazu die Möglichkeit gegeben wird. Durch das bedingungslose Grundeinkommen hat jede Person wieder das Recht auf eine freie Arbeitswahl. Wenn sich die Menschen ihre Erwerbsarbeit wieder frei wählen, werden sie motivierter und somit wirtschaftlicher arbeiten. Es können menschliche Potenziale erschlossen werden, welche bisher oft unterdrückt wurden.
Es ist beispielsweise zu erwarten, dass ehrenamtliches Engagement wieder steigt und soziale Tätigkeiten wieder an Anreiz gewinnen. Bereits heute sind mehr als ein Drittel der BürgerInnen in Deutschland trotz längerer Arbeitszeiten und beruflichen Stress ehrenamtlich aktiv. Diese Zahl dürfte deutlich steigen, wenn die Menschen mehr Zeit für soziale und kulturelle Aktivitäten hätten.
Der häufig polemisch geäußerten Kritik am bedingungslosen Grundeinkommen ohne einen Arbeitszwang würde unangenehme Arbeiten nicht verrichtet werden, treten wir offensiv entgegen. Denn es gibt für diese Formen der Arbeit mehrere Möglichkeiten zur Lösung dieses Problems, wie eine weitere Automatisierung, eine höhere Entlohnung oder gesellschaftliche Rotationsmodelle.

JedeR hat ein Recht auf Einkommen

JedeR StaatbürgerIn hat einen individuellen Rechtsanspruch auf das Grundeinkommen. Für Kinder ist eine Staffelung des Grundeinkommens vorgesehen, dessen Betrag über dem jetzigen Kindergeld liegt, ab der Geburt entsprechend den Bedürfnissen stetig steigt, und bei Vollendung des 18. Lebensjahrs den Normalsatz erreicht.
Menschen ausländischer StaatsbürgerInnenschaft, die lange Zeit in Deutschland leben, erhalten ebenfalls ein garantiertes Grundeinkommen.
Durch die individuelle Auszahlung des BGE kann die Ausgrenzung der Arbeitslosen verhindert werden. Niemand muss sich mehr den oft erniedrigenden Bedürftigkeitsprüfungen unterwerfen und durch die garantierte finanziell gesicherte Existenz bleibt die Partizipation in der Gesellschaft möglich.

Mehr Macht für die ArbeitnehmerInnen

Die Position von ArbeitnehmerInnen würde durch das Grundeinkommen deutlich gestärkt werden. Künftig werden sie freiwillig und nicht aufgrund ökonomischer Zwänge eine Arbeit annehmen und ausführen. Somit müssen sich die Unternehmen bemühen, interessante und attraktive Arbeitsverhältnisse anzubieten, da ArbeitnehmerInnen eher bereit wären den Arbeitsplatz zu wechseln. Folglich wird die Entfremdung und Sinnlosigkeit der Erwerbsarbeit abnehmen, während erfüllende und sinnstiftende Tätigkeiten zukünftig im Mittelpunkt der Arbeit stehen werden. So wären die Arbeitenden motivierter und leistungsfähiger, was wiederum eine höhere Produktivität zu Folge hätte.

Unternehmen sollen produzieren

Eine grundlegende Paradoxie im kapitalistischen System kann durch das BGE endlich aufgelöst werden: Die Wirtschaft kann sich wieder auf die Produktivität und die Bereitstellung von Gütern und Dienstleistungen konzentrieren und braucht keine Rücksicht auf die Arbeitsplatzsituation zu nehmen. Jenseits öffentlicher Diffamierung und befreit von der sozialen Verantwortung Arbeit anzubieten, können Rationalisierungsmaßnahmen offensiv genutzt werden und somit Wohlfahrtsgewinne erzielt werden.
Unternehmensgründungen werden erleichtert, da Selbstständige im Gegensatz zu heute ein staatlich garantiertes Existenzminimum haben und somit die Risikobereitschaft und Innovationstätigkeit gesteigert würden.

Mit dem Grundeinkommen zu mehr Arbeit

Durch das Grundeinkommen würden Pflichtversich- erungszahlungen in die Sozialsysteme, wie die Beiträge zur Arbeitslosen – und Rentenversicherung, wegfallen, sodass es sich für Unternehmen durch die massive Senkung der Lohnnebenkosten wieder lohnt mehr MitarbeiterInnen einzustellen.
Für Arbeitnehmende kann sich Arbeit gerade im Niedriglohnbereich wieder rechnen, da zusätzliches Erwerbseinkommen nicht auf das Grundeinkommen angerechnet wird und die Lohnnebenkosten deutlich geringer ausfallen. Somit können Unternehmen, Privatleute, sowie gemeinnützige Organisationen auch vermehrt gering bezahlte Beschäftigungsverhältnisse in Deutschland anbieten, anstatt diese Arbeitsplätze ins Ausland zu verlagern, illegal durchzuführen zu lassen oder gar nicht anzubieten.
Arbeitsumverteilung ist einfacher möglich, da Teilzeitarbeit, welche bisher aufgrund einer zu niedrigen Entlohnung nicht rentabel war, nun für viele Menschen eine Alternative bieten kann.

Woher kommt das Geld?

Die GRÜNE JUGEND möchte eine Vorfestlegung auf eine bestimmte Höhe des Grundeinkommens vermeiden, da wir der genauen Ausgestaltung in dem gesellschaftlichen und politischen Diskussionsprozess, den wir mit unseren Forderungen anstoßen, nicht vorweggreifen möchten. Doch klar ist für uns, dass der Betrag des bedingungslosen Grundeinkommens am Anfang über dem aktuellen Arbeitslosengeld 2 und der Armutsgrenze liegen muss, um eine gesellschaftliche Teilnahme zu ermöglichen.
Bei der Frage der Finanzierung bieten sich mehrere Möglichkeiten an, die es miteinander zu kombinieren gilt. Zum Einen werden die meisten heute individuell ausgezahlten Sozialleistungen, wie Kindergeld, Arbeitslosengeld oder BAföG, bei Einführung des Grundeinkommens zu dessen Bezahlung genutzt werden können. Weiterhin wird es langfristig massive Kosteneinsparungen bei der Verwaltung der bisherigen Sozialleistungen geben, da die Zahlung des Grundeinkommens unbürokratisch ohne Bedürftigkeitsprüfung durchgeführt. Andererseits gehen wir davon aus, dass der Staat für diese gewaltige Umverteilungsmaßnahme weiteren Finanzbedarf hat, den wir durch höhere Steuern begleichen wollen. Höhere Vermögens-, Einkommens, und Erbschaftssteuern können dies alleine nicht aufbringen, weswegen wir weiterhin auf eine Steigerung der Einnahmen aus ökologisch und sozial ausdifferenzierten Konsumsteuern setzen.

Lasst uns diskutieren

Wir möchten mit dieser Forderung die Debatte anstoßen, nach Alternativen zu der einseitigen Arbeitsmarktpolitik. Wir bedauern es, dass Bündnis 90/Die Grünen auch zur Zeit die Politik der Arbeitsplatzfixierung betreiben und hoffen auf eine breite zukünftige Diskussion in der Partei und in der Öffentlichkeit.
Dabei wollen wir uns gemeinsam mit allen progressiven Gruppen in der Gesellschaft für die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens einsetzen und so gemeinsam eine freie, soziale und selbst bestimmte Zukunft gestalten.

Zahlreiche Mitglieder der Grünen Jugend Niedersachsen beteiligten sich am Samstag an einer Demonstration gegen ein Treffen von 21 Burschenschaften in Hannover.

Anlass der Demonstration war ein Treffen verschiedener Hannoveraner Burschenschaften. Zu der Demo hatte dasBündnis gegen Elitenbildung, Sexismus und Nationalismus aufgerufen, in dem die GRÜNE JUGEND Niedersachsen als Unterstützerin aktiv ist. Friedlich zogen die etwa 500 DemonstrantInnen, darunter zahlreiche MitgliederInnen der Grünen Jugend sowie der gesamte Landesvorstand, durch die Innenstadt zum Kongresszentrum, in dem sich die Burschenschaften versammelt hatten.
„Burschenschaften passen ihrem Wesen nach nicht in eine freiheitliche, demokratische und gleichberechtigte Gesellschaft. Sie bewahren ein albernes, verkommenes Männlichkeitsbild und trotzen vor Sexismus und Nationalismus.“ begründete Helge Limburg, Sprecher des Landesvorstandes, die Teilnahme am Protest. Das Zur-Schau-Stellen von Waffen und Uniformen zeige auch nach Außen deutlich eine undemokratische Grundhaltung.
Die Teilnahme von Landtagspräsident Jürgen Gansäuer (CDU) als Festredner am Burschenschaftstreffen kritisierte Limburg scharf. Gansäuer habe zwar in seiner Rede Nationalismus und Revisionismus eine Absage erteilt, aber dennoch durch sein Erscheinen das Treffen aufgewertet. „Er wäre besser zu Hause geblieben.“
Limburg bekräftigte, dass die GRÜNE JUGEND Niedersachsen auch zukünftig friedlich, ohne Degen und Uniformen, demonstrieren werde. Statt Waffen sollen weiterhin Argumente das Mittel der Auseinandersetzung bleiben.

Siehe auch:

Bündnis gegen Elitenbildung, Sexismus und Nationalismus, in dem die GRÜNE JUGEND Niedersachsen als Unterstützerin aktiv ist.
Falsch verbundenGrüne Hochschulgruppe Hannover unterstützt Protest gegen „Festkommers“ der Deutschen Burschenschaft im HCC.
Die Rechstextremismusbroschüre der GRÜNEN JUGEND als PDF zum runterladen und als Text zum durchlesen.

Die GRÜNE JUGEND Niedersachsen erinnert in zahlreichen Aktionen an den Super-GAU in Tschernobyl vor 20 Jahren. Hier sind einige Beispiele der Basisgruppen vor Ort bei ihren vielfältigen junggrünen Demonstrationen gegen die atomare Gefahr und ihrem Engagement für regenerative Energien.

Braunschweig: Spielsplätze abgesperrt!

Braunschweiger Kinder und ihre Eltern staunten nicht schlecht, als sie am 26.04.2006 den Spielplatz am Prinzenpark im Östlichen Ringgebiet besuchten:
„Spielen verboten – 1986 hätte Ihr Kind hier nicht spielen dürfen!“ stand dort auf einem Schild im Sandkasten. AktivistInnen der GRÜNEN JUGEND Braunschweig (GJBS) hatten sich hier versammelt, um anlässlich des 20. Jahresstags der Tschernobyl-Katastrophe auf die Gefahr eines weiteren Supergaus aufmerksam zu machen. Besonders die Kinder waren von den jungen Grünen begeistert, konnten sie doch beim Dosenwerfen auf „Miniaturatomfässer“ Buttons, Luftballons und fair gehandelte Schokofußbälle gewinnen. Angetan vom Spaß ihrer Kleinen überwanden auch die mitgebrachten Mütter und Väter ihre Scheu und informierten sich am Stand der GJBS u.a. über Alternativen zur Kernkraft.
„Besonders Eltern ohne Begleitung waren froh über das verteilte Lesematerial und verschlangen es anschließend als angenehme Spielplatzlektüre“, weiß Thorben Korfhage, Schatzmeister der GJBS zu berichten.
Nebenbei wurde mit Flyern und Rundmails dazu aufgerufen, zum Gedenken an die Opfer, am selbigen Abend Braunschweiger Fensterbänke mit Kerzen zu erleuchten. Insgesamt freute sich die GJBS zusammen mit Kindern und Eltern über eine gelungene Aktion, die einigen die Augen öffnen konnte und den Kindern eine Menge Spaß bereitete.

Hannover: Aktionstheater gegen Atomkraft

Um die Katastrophe von Tschernobyl nicht in Vergessenheit geraten zu lassen und weiter auf die unberechenbaren Gefahren der Atomenergie aufmerksam zu machen, griff die GRÜNE JUGEND zu drastischen Mitteln und inszenierte eine Sterbeszene auf dem Kröpke in Hannover. In der Hauptrolle: ein gelbes Atomfass mit zwei TrägerInnen in Schutzanzügen und mit Gasmasken ausgerüstet, in den Nebenrollen viele Freiwillige der Grünen Jugend Hannover, MitarbeiterInnen von JANUN und einige Leute aus der Greenpeace Jugend.Mit großer Vorsicht wurde das Atomfass nun über den Platz getragen und in einem plötzlichen Moment fallen gelassen. Die StatistInnen, die unauffällig verteilt in der Menge bereitstanden, stürzten wie tot zu Boden und wurden von den SchutzanzugträgerInnen weggetragen um zu einem „Leichenhaufen“ aufgeschichtet zu werden. Die Wirkung war enorm: Viele Leute erschraken sich riesig, als auf einmal rund um sie Personen zusammenbrachen und wie tot auf dem Boden herumlagen. Sogar der Notarzt sollte gerufen werden. Doch mittels Aufklärbroschüren am Stand wurden die PassantInnen wieder beruhigt. Um Sympathie mit der Gruppe zu symbolisieren, legte sich daraufhin ein besonders engagierter Passant sogar zu den restlichen Scheintoten auf den Boden. Weil die Premiere so gut gelungen war, gab es dann auch sofort noch eine Wiederholung.
Doch schon vor 20 Jahren zeigte Tschernobyl, das Sterben ist kein Theaterstück und wenn nicht bald ein Wechsel zu erneuerbaren Energien stattfindet, kann es wieder Realität werden! Deshalb fordert die GRÜNE JUGEND Hannover auch weiterhin einen konsequenten und schnellen Ausstieg aus der Atomenergie.

Lingen: AKW 2 erstrahlt im neuen Glanz

BUND Emsland, Bündnis90/DieGrünen Landesverband, Regionalverband „Grenzenlos Grün und Sozial“ sowie die ortsansässigen Grünen vom KV Emsland Süd haben mit Unterstützung der Grünen Jugend Niedersachsen eine Aktion auf die Beine gestellt, die den Opfern der Katastrophe gedenken sollte, egal ob sie nun in einer Statistik geführt werden oder nicht.
Das nasse Aprilwetter passte dann doch irgendwie zu dem traurigen Anlass. Wir konnten nur froh sein, dass es nicht der atomare Niederschlag von vor 20 Jahren war, der uns auf unsere Stände und Schutzanzüge tropfte. Aber trotz des schlechten Wetters war das Interesse an den Infoständen erstaunlich groß. Vereinzelt wurde unsere Arbeit dadurch angespornt, dass Leute behaupteten „Tschernobyl, das war doch gar nicht so schlimm?“ Um solche Lügen nicht einfach so stehen zu lassen, legten sich die Leute mit dem Verteilen von Infomaterialien noch mal richtig ins Zeug. Wir hatten auch Stellwände mit einer Wandzeitung und Fotos aus Tschernobyl für Interessierte bereitgestellt.
Um 19:00 Uhr begann dann unsere Kundgebung mit über 100 Gästen, die es sich nicht nehmen lassen wollten, ein Zeichen zu setzen, gegen die kommerziellen Interessen der Atomindustrie, die trotz der dramatischen Ereignisse von vor 20 Jahren, am liebsten an der Technologie festhalten wollen.
Um den Betreibern noch einmal zu verdeutlichen, dass wir nichts von ihren menschenverachtenden Strategien halten, sind wir dann nach der Kundgebung, mit einer Lichtprojektionskanone bewaffnet, zu den Werkstoren vom Lingener AKW II gezogen. Es wurden Botschaften an ihren Kühlturm gebeamt, die da lauteten:“Atomausstieg, Klimaschutz, Energiewende… JETZT!“, oder auch klassisch: „Atomkraft? Nein danke!“
Die Folie: „Nein! Tschernobyl ist nicht vergessen“, sollte dann auch noch auf den Anlass verweisen, der diesem Tag zugrunde lag. Diese Aktion hat nicht gegen geltendes Recht verstoßen, so dass trotz anwesender Polizei und Staatsschutz, nichts gegen die Projektion unternommen werden konnte.
Weiter Infos: Bilder Film

Oldenburg: Auf ins Solarzeitaler

15°C, leichte Bewölkung – scheinbar ein ganz normaler Frühlingsnachmittag in der Oldenburger Innenstadt…aber nein, so normal ist dieser Nachmittag nicht!
20 Jahre nach der Reaktor-Katastrophe von Tschernobyl sind sieben Aktive der Grünen Jugend Oldenburg im Einsatz um an den atomaren Super-GAU zu erinnern und unsere Forderungen deutlich zu machen: „AKWs abschalten – Auf ins Solarzeitalter! In „Strahlenschutzanzügen“ eingekleidet bieten wir PassantInnen unsere selbstgebackenen AKWs an und verbinden dies mit der Aufforderung: „Abschalten durch Aufessen – ihr Beitrag zum Atomausstieg!“
Doch natürlich gehen wir mit dem Thema nicht nur ironisch um, sondern bringen auch unsere Informationsmaterialien unter die Leute. Insgesamt erfahren wir an diesem Tag jede Menge Zustimmung für unser Anliegen Tschernobyl nicht in Vergessenheit geraten zu lassen und für eine nachhaltige Energiewende einzutreten.

Stade: AKW nicht vergessen!

Mit Schoko-AKWs, „Schutzanzügen“, unserem atomaren „Dosenumwerfspiel“, Buttons und Aufklebern haben die AktivistInnen die Stader PassantInnen über das Geschehene vor 20 Jahren und über die Chancen einer Energiewende informiert.
Bis heute sind die Folgen verheerend! Immer noch leiden insbesondere Kinder aus der Region, die aufgrund der atomaren Strahlenbelastung mit Missbildungen und Behinderungen auf diese Welt kommen. Das Land ist für die nächsten Generationen verseucht!
„Unser Ziel ist es nicht nur an Tschernobyl zu erinnern, wir wollen auch das Thema angesichts der aktuellen Stimmen, die von einer Renaissance der Atomkraft schwärmen, wieder in die öffentliche Diskussion bringen. Besonders in Stade ist seit der Abschaltung des AKW die Atomkraft kein breites öffentliches Thema mehr“, erklärt der Sprecher der GJ Stade Christian Hinrichs.

Grüne Hochschulgruppen Niedersachsen bilanzieren fundamentalen Änderungsbedarf am NHG-Gesetzesentwurf der Landesregierung.
Haude: „Die Entwürfe des Kabinetts stehen einer Modernisierung der Hochschulen, Demokratie und Mitbestimmung entgegen!“

„Der Gesetzesentwurf der Landesregierung zum Niedersächsischen Hochschulgesetz (NHG) bedeutet ein Zurück zu überholten Strukturen, Leidtragende werden insbesondere die Studierenden sein“, kritisiert Jan Haude, Vertreter der Grünen Hochschulgruppen bei der Anhörung im Ausschuss für Wissenschaft und Kultur des Niedersächsischen Landtags.
Die Grünen Hochschulgruppen Niedersachsen bilanzieren einen fundamentalen Änderungsbedarf am Entwurf des Landeskabinetts und fordern eine grundlegende Überarbeitung. „Studiengebühren bedeuten eine weitere Zugangsbarriere zur Aufnahme eines Hochschulstudiums“, benennt Haude die Position der Grünen Hochschulgruppen zu den „Studienbeitrags“-Passagen im NHG-Entwurf. „Bildungschancen hängen dadurch mehr denn je vom Geldbeutel der Eltern ab!“
Während die Landesregierung eine Stärkung der Hochschulautonomie ankündigte, sieht der Gesetzesentwurf das genaue Gegenteil vor. Haude: „Innerhalb der Hochschulen werden die Entscheidungskompetenzen bei den Leitungen konzentriert, zu Lasten der demokratischen Gremien. Staatliche Überregulierung statt Autonomie bremst die Dynamik der Hochschulen!“ Im Bereich der Mitbestimmung spricht sich Jan Haude insbesondere gegen das Prinzip der doppelten Mehrheit in den Gremien aus: „Damit hat allein die Gruppe der HochschulehrerInnen das Sagen, andere Gruppen, wie die Studierenden, haben in den Gremien nur eine Statistenrolle!“

Hintergrund:

Von Mittwoch, den 03.05., bis Freitag, den 05.05., findet im Ausschuss für Wissenschaft und Kultur des Niedersächsischen Landtags die Anhörung zur Änderung des Niedersächsischen Hochschulgesetzes statt. Für die Grünen Hochschulgruppen Niedersachsen spricht Jan Haude am Freitag.
Die komplette Stellungnahme ist online unter www.campusgruen-Hannover.de zu finden.

Zu den aktuellen Äußerungen des Bundesverteidigungsministers Franz Josef Jung über eine Interessengeleitete Sicherheitspolitik, erklärt der Landesvorstand der Grünen Jugend Niedersachsen:

„Jung plant offensichtlich die Umbenennung und grundlegende strategische Neuausrichtung seines Ministeriums. Würden seine kürzlich in einem Interview in der FAZ geäußerten Überlegungen bei der deutschen Sicherheitspolitik „auch wirtschaftliche Interessen wie Ressourcensicherung oder die Sicherung von Energielieferungen zu berücksichtigen“ Wirklichkeit werden, würde das eine weitere Militarisierung der deutschen Außenpolitik zur Folge haben. Dann könnte Jung bald aus seinem „Kriegsministerium“ heraus einen neokolonialen Feldzug in der ganzen Welt zum Wohle der Deutschen Wirtschaft aus koordinieren. Er kalkuliert dabei eiskalt den Bruch des internationalen Völkerrechts ein, das Angriffskriege zu Recht verbietet und militärische Maßnahmen nur im Verteidigungsfall oder bei Bedrohung der internationalen Sicherheit zulässt. Das interessiert Jung jedoch nicht. Er will einseitig die Interessen des deutschen Kapitals schützen und schreckt dabei selbst vor massiver Waffengewalt nicht zurück.
Weiterhin sprechen wir uns klar gegen Jungs Pläne aus „in den Verteidigungsbegriff die Auslandseinsätze im Rahmen völkerrechtlicher Verpflichtungen ebenso wie terroristische Bedrohungen größeren Ausmaßes im Inland“ einzubeziehen und dafür das Grundgesetz zu ändern. Durch die Erweiterung des Verteidigungsbegriffs möchte Jung nur weitere Legitimationsmöglichkeiten für Kriegseinssätze der Bundeswehr im Ausland schaffen. Für die GRÜNE JUGEND Niedersachsen ist klar: Kriege sind keine Lösung. Kriege sind die Grundübel unserer Welt, die es zu beseitigen gilt. Wir lehnen Militarismus, Aufrüstung und ausländische Kampfeinsätze der Bundeswehr kategorisch ab. Um internationale Krisensituationen zu lösen, fordern wir vielfältige präventive Konfliktlösungsmaßnahmen und eine gerechte Weltwirtschaftsordnung, die den Ländern des Südens eine faire Chance auf Entwicklung gibt. Langfristig wollen wir eine friedliche Welt ohne Kriege und Waffen schaffen und setzen uns deshalb für eine Abschaffung der Bundeswehr und der NATO ein.“

Grüne Hochschulgruppe Hannover unterstützt Protest gegen „Festkommers“ der Deutschen Burschenschaft im HCC. Haude: „Verbindungen sind Bindeglied zwischen Konservativen und extremen Rechten!“

„Hinter demokratischer Fassade trifft sich ein bunter Mix aus Konservativen, reaktionär-revisionistischen Kräften und strammen Rechtsextremen in Hannover“, kritisiert Jan Haude, Koordinator der Grünen Hochschulgruppe Hannover, den geplanten „Festkommers“. Am 06. Mai kommen Verbindungen der Deutschen Burschenschaft aus ganz Deutschland im Congresszentrum zusammen, um sich anlässlich des 175jährigen Jubiläums der Universität Hannover selbst zu feiern.
„Rechte Parolen und Denkweisen dürfen nicht in der Mitte der Gesellschaft etabliert werden“, sagt Jan Haude und kritisiert damit insbesondere die Teilnahme des Landtagspräsidenten Gansäuer an diesem Festakt. „Gansäuer verwischt mit seinem Auftritt die Distanz zu Rechtsradikalen. Verbindungen fungieren als ein gefährliches Bindeglied zwischen Konservativen und extremen Rechten.“ Anlass zu dieser Befürchtung bieten nicht zuletzt diverse personelle Hintergründe. So ist Björn Tute, Schriftführer der Germania, eine der zum Festkommers einladenden Verbindungen, zugleich Landessekretär der rechtsextremen Republikaner.
CampusGrün unterstützt den gewaltfreien Protest gegen den „Festkommers“ und ruft dazu auf, am 06. Mai ein buntes Zeichen gegen völkisch-nationale Kräfte zu setzen.

Beim 1. Mai-Fest auf dem Faust-Gelände hatte die GRÜNE JUGEND Hannover (GJH) zusammen mit Aktiven von Bündnis 90/DIE GRÜNEN aus Hannover einen gemeinsamen Aktionsstand. Die GJH informierte dabei Kinder und Eltern über die grausame Käfighaltung bei Hühnern und starte die Kampagne gegen den Klimakiller Stadtwerke Hannover AG.

Nachdem das Faust-Gelände langsam voller wurde und die Stimmung wegen des guten Wetters noch zusätzlich besser und besser wurde, ließen sich doch einige von den Broschüren, Flyern und natürlich von den Überzeugungsarbeit leistenden Grünen am Stand inspirieren, um über die derzeitige politische Lage nachzudenken und sich selbst zu engagieren. Für die Kleinen gab es bei unserem Stand auch etwas. Wir haben eine „Hühner-Papagei-Befreiungs-Maschine“ gebaut, bei der Treffen des Zielpunkts mit einem Ball, ein Huhn respektive ein gentechnische verändertes Huhn, das wie ein Papagei aussah, aus seinem Käfig befreit wurde und gleichzeitig noch ein fair gehandelter Bio-Schokoriegel als Gewinn von der Maschine direkt in die Arme des glücklichen Kindes geschleudert wurde.
Zudem wurde die Kampagne der GRÜNEN JUGEND Hannover mit einer Unterschriftenaktion gestartet, die sich gegen die Beteiligung am Bau eines Kohlekraftwerkbaus der Stadtwerke Hannover in Frankfurt ausspricht. Die Gründe liegen unseres Erachtens nach ganz klar auf der Hand: Es gibt definitiv ökologischere Alternativen als Kohlekraftwerke und außerdem stellt sich die Frage, warum die Stadtwerke Hannover AG, bei der die Stadt Hannover Haupteigentümer ist, ein Projekt unterstützt, das Arbeitsplätze in der Region Frankfurt schafft, die eine wesentlich niedrigere Arbeitslosenquote als Hannover hat.
Abschließend können wir nur festhalten, dass es alles in allem ein sehr gelungener Tag der Arbeit war: Wir haben dutzende „Hühner befreit“, unzählige Kinder glücklich gemacht und erfolgreich unsere Unterschriftenkampagne gegen die Stadtwerke Hannover gestartet.

Braunschweiger Kinder und ihre Eltern staunten nicht schlecht, als sie am 26.04.2006 den Spielplatz am Prinzenpark im Östlichen Ringgebiet besuchten:
„Spielen verboten – 1986 hätte Ihr Kind hier nicht spielen dürfen!“ stand dort auf einem Schild im Sandkasten. AktivistInnen der GRÜNEN JUGEND Braunschweig (GJBS) hatten sich hier versammelt, um anlässlich des 20. Jahresstags der Tschernobyl-Katastrophe auf die Gefahr eines weiteren Supergaus aufmerksam zu machen. Besonders die Kinder waren von den jungen Grünen begeistert, konnten sie doch beim Dosenwerfen auf „Miniaturatomfässer“ Buttons, Luftballons und fair gehandelte Schokofußbälle gewinnen. Angetan vom Spaß ihrer Kleinen überwanden auch die mitgebrachten Mütter und Väter ihre Scheu und informierten sich am Stand der GJBS u.a. über Alternativen zur Kernkraft. „Besonders Eltern ohne Begleitung waren froh über das verteilte Lesematerial und verschlangen es anschließend als angenehme Spielplatzlektüre“, weiß Thorben Korfhage, Schatzmeister der GJBS zu berichten.
Nebenbei wurde mit Flyern und Rundmails dazu aufgerufen, zum Gedenken an die Opfer, am selbigen Abend Braunschweiger Fensterbänke mit Kerzen zu erleuchten. Insgesamt freute sich die GJBS zusammen mit Kindern und Eltern über eine gelungene Aktion, die einigen die Augen öffnen konnte und den Kindern eine Menge Spaß bereitete.

Am 26.04.06 erinnerten die GRÜNE JUGEND und Bündnis 90/ Die Grünen Stade gemeinsam vor dem Stader Rathaus an das Reaktorunglück in dem ukrainischen Ort Tschernobyl vor genau 20 Jahren.

Mit Schoko-AKWs, „Schutzanzügen“, unserem atomaren „Dosenumwerfspiel“, Buttons und Aufklebern haben die AktivistInnen die Stader PassantInnen über das Geschehene vor 20 Jahren und über die Chancen einer Energiewende informiert.
Bis heute sind die Folgen verheerend! Immer noch leiden insbesondere Kinder aus der Region, die aufgrund der atomaren Strahlenbelastung mit Missbildungen und Behinderungen auf diese Welt kommen. Das Land ist für die nächsten Generationen verseucht!
„Unser Ziel ist es nicht nur an Tschernobyl zu erinnern, wir wollen auch das Thema angesichts der aktuellen Stimmen, die von einer Renaissance der Atomkraft schwärmen, wieder in die öffentliche Diskussion bringen. Besonders in Stade ist seit der Abschaltung des AKW die Atomkraft kein breites öffentliches Thema mehr“, erklärt der Sprecher der GJ Stade Christian Hinrichs.