Pressemitteilung, Mittwoch, den 2. September 2020

Die Solidarsemester-Demonstration vor dem Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) am 28.08.2020 wurde von knapp 100 Student*innen besucht. Die Veranstalter*innen (LandesAStenKonferenz, Grüne Jugend, Jusos, Linksjugend solid, DGB Jugend, Bund Ausländischer Student*innen, sowie der fzs (Bundesverband der Student*innen) sind zufrieden mit der Anzahl der Teilnehmer*innen: „Trotz der laufenden Prüfungsphase und der weiten Anfahrt sind viele Student*innen aus allen Ecken Niedersachsens zusammengekommen. Die Corona bedingten Maßnahmen konnten während der Demo gut eingehalten werden.“

Pressemitteilung, Montag, den 17. August 2020

Am 19. August sind nach den rassistischen Morden von Hanau genau sechs Monate vergangen. Die GRÜNE JUGEND Niedersachsen ruft zu diesem traurigen Anlass zusammen mit der DIDF Hannover und weiteren Organisationen zu Protest gegen Rassismus und rechte Gewalt und zum Gedenken an die Opfer des Anschlags in Hanau auf. Dazu beginnt die Veranstaltung mit einer Kundgebung auf dem Kröpcke um 18 Uhr. Um 19 Uhr soll auf dem Platz Der Göttinger Sieben den Opfern der Anschläge in Hanau mit Kerzen gedacht werden. Wir laden alle Teilnehmer*innen ein, eigene Kerzen mitzubringen. Außerdem müssen selbstverständlich ein Mund-Nasen-Schutz getragen und die Abstandsregeln eingehalten werden.

Pressemitteilung, Freitag, den 14. August 2020

 

Am vergangenen Sonntag hielt ein Polizist aus Hannover eine Rede bei einer Demonstration gegen die Corona-Schutzmaßnahmen in Dortmund. Nun wurde bekannt, dass er für das Sicherheitskonzept von jüdischen Einrichtungen verantwortlich war. Die GRÜNE JUGEND Niedersachsen fordert eine umfassende Überprüfung und volle Transparenz.

Heute vor 75 Jahren, am 8. August 1954, wurde die erste Atombombe, die in einem Krieg verwendet wurde, auf Hiroshima abgeworfen. Das schreckliche Ereignis muss uns im Gedächtnis bleiben und uns erinnern wie verheerend atomare Waffen sind.
Auch wenn es heute insgesamt weniger atomare Sprengköpfe als zum Ende des Kalten Krieges gibt, werden Atomwaffen aktuell erneuert, in viele Staaten erstmalig entwickelt und getestet – und haben ein vielfaches an Sprengkraft im Vergleich zu den Atombomben vor 75 Jahren. Insgesamt destabilisiert sich dadurch die Lage – viele Friedensforscher*innen sprechen von einem „neuen nuklearen Wettlauf“ und schätzen die atomare Bedrohung höher ein als während der 1970er Jahre.
Damit Atomwaffen in unser Welt keine Rolle mehr spielen, müssen Staaten kollektiv abrüsten. Wir fordern die konsequente Stärkung bestehender Abkommen und neue Wege zur Abrüstung. Hier müssen Deutschland und die EU eine Vorreiterrolle einnehmen und die Verhandlungen vorantreiben!

Wirtschafts- und Verkehrsminister Bernd Althusmann hat Anfang des Jahres verkündet, noch im ersten Halbjahr ein Konzept für ein landesweites Azubi-Ticket vorzulegen. Die Corona-Pandemie hat alles durcheinander gebracht, weshalb es bisher kein Konzept gibt. Das Aktionsbündnis Niedersachsen „Azubi-Ticket JETZT!“ bestehend aus DGB-Jugend, Jusos, Junger Union, Grüner Jugend und Jungen Liberalen fordert jetzt – kurz vor den ersten Haushaltsverhandlungen für 2021– mit einem offenen Brief ein Konzept und ein Budget für das Azubi-Ticket ein.

 

Den offenen Brief findet ihr hier: Offener Brief

Pressemitteilung, Montag, den 15. Juni 2020

 

Laut eines NDR-Berichts hat der Niedersächsische Verfassungsschutz versehentlich einen unbescholtenen Bürger über Monate hinweg nachrichtendienstlich überwacht und auch telefonisch abgehört. Eine fehlerhafte Übermittlung der Daten durch ein anderes Amt soll zu dieser Verwechslung mit einem Neonazi geführt haben. In Folge dessen soll die Vize-Präsidentin des Niedersächsischen Verfassungsschutzes versetzt werden.

Mittwoch, 20. Mai 2020

Äußerungen von Prof. Stefan Homburg, Leiter des Instituts für öffentliche Finanzen der Leibniz-Universität Hannover, in denen er mit falschen Behauptungen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung kritisiert sowie Auftritte auf Demonstrationen von Verschwörungstheoretiker*innen und Rechtsextremen in Stuttgart, nehmen wir zum Anlass für einen offenen Brief an die Leibniz-Universität. Wir, Solid’/Linksjugend, Jusos und GRÜNE JUGEND Niedersachsen,  fordern Prof. Epping, den Präsidenten der Uni dazu auf,  Stefan Homburg zu entlassen.

Der Brief findet sich hier:

offener Brief an die Leibniz-Universität

Pressemitteilung, Mittwoch, den 13. Mai 2020

Die GRÜNE JUGEND Niedersachsen ruft zum Protest gegen die Kundgebung der AfD am 15. Mai auf. Nachdem die AfD Hannover-Land am vergangenen Freitag ihre Versammlung gegen die Corona-Auflagen nach der Formierung eines breiten Gegenprotestes abgesagt hat, startet sie eine Woche später den zweiten Versuch und will am Freitag, den 15.05., um 18 Uhr auf dem Opernplatz unter dem Motto „Freiheit ist nicht verhandelbar“ demonstrieren. Für Freitag wird wieder zum Gegenprotest aufgerufen.