Palmöl befindet sich in etwa 50 % der Lebensmittel im durchschnittlichen Supermarkt. Dabei geht es um Produkte wie Schokolade, Margarine, Fertiggerichten, Kosmetika, Haar- und Kleidungswaschmittel. Auch in Kraftstoffen findet es Anwendung. Es wird aus den Früchten der Ölpalme gewonnen und zu ungefähr 85 % (2007) in Malaysia und Indonesien hergestellt. Seit Dezember 2014 gilt eine neue EU-Verordnung, nach welcher Palmöl in der Zutatenliste der Lebensmittel explizit aufgeführt werden muss und nicht wie zuvor unter anderen Begriffen wie ”Pflanzliches Öl” zusammengefasst werden kann.

Let’s divest! (Englisch: to divest – ablegen, abstoßen); Divestment bedeutet Desinvestition. Vor kurzer Zeit veröffentlichte der Weltklimarat seinen letzten Sachstandbericht. Essenz war: Wir rasen auf eine Klimakatastrophe zu. Seit Beginn der industriellen Revolution emittieren wir CO2 und andere Treibhausgase in die Atmosphäre. Die Folgen bekommen wir schon zu spüren – vor allem an Negativrekorden, die immer offensichtlicher werden. Die Eisfläche der Arktis hat sich zum Beispiel um die Hälfte reduziert. Wir haben Eines der wichtigsten Ökosysteme, die Arktis, der Erde angegriffen und quasi weggeschmolzen. Doch das ist nicht das Einzige:

  • Die letzten drei Jahrzehnte – jedes für sich war wärmer als jedes vorangegangene Jahrzehnt.
  • Die Permafrostböden in Sibirien – tauen und setzen Methan frei, das die Klimakrise nochmals verstärkt.
  • Inseln gehen unter – Menschen die aufgrund dessen fliehen müssen, werden mehr.
  • Die Ozeane – um 30 % saurer geworden.
  • Das westantarktische Eisschild- instabil.
  • Gletscher – schmelzen schneller als je zuvor.

Umweltbundesamt (UBA) sagt „Wir brauchen kein Fracking-Gas“

Das Umweltbundesamt (UBA) veröffentlichte gestern, am 30. Juli, den neuen, 600 Seiten starken zweiten Report zur umstrittenen Gasförderung mittels Hydraulic Fracturing (Fracking).
Im Vergleich zum ersten Report, der 2012 erschien und vor allem umfassende Risikoanalysen und Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVPen) forderte, sind die Forderungen im neuen Report noch einmal deutlich verschärft worden.

In der Presseerklärung dazu drängt UBA-Präsidentin Maria Krautzberger auf eine Regulierung von Fracking durch Gesetzesnovellen auf Bundesebene. „Wir haben bisher keine klaren gesetzlichen Vorgaben für die Fracking-Technologie. Diesen äußerst unbefriedigenden Zustand sollte der Gesetzgeber schnell beenden. Zentraler Bestandteil der vorgesehenen Gesetzesänderungen muss ein Verbot der Gasförderung aus Schiefer- und Kohleflözgestein über eine Novelle des Wasserhaushaltsgesetzes sein“, so Krautzberger wörtlich.

In vielen Kosmetikprodukten, von Zahnpasta bis Peeling, werden heute mikroskopisch kleine Plastikpartikel verarbeitet. Mikroplastikpartikel können in Kläranlagen nicht aus dem Wasser entfernt werden, gelangen unweigerlich in Flüsse und Meere und verteilen sich über den gesamten Globus. Damit verstärken sie die ohnehin schon prekäre Lage durch Plastikmüll in den Ozeanen. Im Meer stellen sie eine große Bedrohung für viele Meereslebewesen dar, da sich viele Schadstoffe an ihrer Oberfläche anlagern, beides zusammen von Meereslebewesen mit der Nahrung aufgenommen wird und viele Schadstoffe im Körper der Lebewesen verbleiben. Die Organe und der Stoffwechsel werden durch Ansammlung der Stoffe geschädigt. Durch die Nahrungskette werden viele Schadstoffe bis zum Menschen weitergegeben und verteilen sich in der ganzen Umwelt. Mittlerweile wurden Plastikpartikel z. B. im Trinkwasser und im Honig nachgewiesen.

Die GRÜNE JUGEND Niedersachsen will Handel nur unter fairen Bedingungen. Allzu oft tritt die EU als mächtiger Wirtschaftsblock auf, der sich an den Ressourcen anderer Länder bedient.
Die GRÜNE JUGEND Niedersachsen lehnt es entschieden ab, dass die EU im Allgemeinen mit ihrer Politik die freie Zirkulation von Gütern anstrebt, die Freizügigkeit von Personen, vor allem aus ärmeren Ländern in die EU, aber behindert.
Das führt zu einer ungerechten Anhäufung von materiellem Reichtum in der EU. Auch in einzelnen Handelsabkommen und in der allgemeinen Handelspolitik der EU finden sich strategische Züge, die vor allem ärmere Länder benachteiligen und die Interessen ökonomischer Eliten bedienen.
Wir treten für einen fairen statt für einen freien Handel ein. Der Welthandel der Zukunft soll soziale und ökologische Standards erhöhen und nicht absenken sowie die Interessen ärmerer Menschen und Staaten wahren. An einer solchen Handelsordnung müssen alle Betroffenen gleichberechtigt mitbestimmen können. Sie misst ihren Erfolg nicht mit dem Bruttoinlandsprodukt oder dem Handelsvolumen, sondern anhand ihres Beitrags zur Verringerung von Armut, Ungleichheit und ökologischen Schäden weltweit. Langfristig streben wir eine Weltwirtschaftsordnung an, die den allgegenwärtigen Konkurrenzzwang und Verdrängungswettbewerb durch eine freie Kooperation aller Menschen ersetzt.

TTIP und CETA

Die GRÜNE JUGEND Niedersachsen fordert die Landesregierung dazu auf, sich konsequent für bessere ökologische und soziale Standards in den Unternehmen im Besitz oder Teilbesitz des Landes Niedersachsen einzusetzen. Bei der Volkswagen AG beinhaltet das insbesondere die Forderungen nach der Aufgabe des klimaschutzfeindlichen Engagements, nach der Neuausrichtung auf kleinere, sparsamere und ökologischer erzeugte Fahrzeuge und innovative Antriebstechnologien sowie die Befürwortung strengerer Grenzwerte. Die Landesregierung muss einfordern, dass sich Konzerne in ihrem (Teil-) Besitz ihr Handeln an den politischen Richtlinien orientieren!
Alle Unternehmen mit Beteiligungen des Landes sollen ebenso auf Ökostrom umstellen.

Die GRÜNE JUGEND Niedersachsen fordert eine angemessene Besteuerung aller Verkehrsmittel. Während heutzutage zwar viel über hohe und vor allem steigende Benzinpreise geschimpft wird, ist die Mineralölsteuer im Grundsatz ein akzeptiertes Instrument der ökologischen Steuerung. Gleichwohl findet der Luftverkehr weitgehend unbehelligt von irgendwelchen Steuern oder Abgaben statt. Dieses Ungleichgewicht ist völlig unverständlich, denn gerade die starke Zunahme des Luftverkehrs in den vergangenen 20-30 Jahren hat nicht zu vernachlässigende klimschädigende Auswirkungen.
So entwickelt sich der Luftverkehr durch klimaschädliche Emissionen wie Wasserdampf, NOx (Stickoxide) und Kohlenstoffdioxid zu einem der größten Klimakiller. Doch nicht nur aus ökologischen Gesichtspunkten ist der Luftverkehr zu kritisieren, denn durch immer mehr Flugzeuge – sei es zum Transport von Waren in der globalisierten Wirtschaft oder der Personenverkehr – steigt auch der Fluglärm. Dieser ist für die Betroffenen oft gesundheitsschädigend, weswegen das Problem an der Wurzel gepackt werden muss.

Zu der Entscheidung der schwarz-Gelben Koalition im Haushaltsausschuss, die Gelder zur Erhaltung des Yasuni Regenwaldes nicht frei zu geben, erklärt der Landesvorstand der GRÜNEN JUGEND Niedersachsen (GJN):
„Wir sind sehr enttäuscht darüber, dass die HaushälterInnen von CDU und FDP der engstirnigen Blockadehaltung von Minister Niebel gefolgt sind und beschlossen haben, die Gelder zur Erhaltung des Yasuni Regenwaldes nicht freizugeben. Diese Ignoranz der Bundesregierung gegenüber der Erhaltung der einmaligen Artenvielfalt und dem Schutz der indigenen Gruppen im Yasuni Nationalpark ist empörend. Die einst zugesicherten Gelder wären dringend notwendig gewesen für eine Abkehr von fossilen Brennstoffen und die globale Diskussion über nachhaltige, umweltschonende und sichere Energiequellen. Stattdessen scheint Niebel auch weiterhin Entwicklungspolitik als Subventionspolitik für deutsche Unternehmen zu verstehen.

Anlässlich der Haushaltsausschusssitzung des Deutschen Bundestags am Donnerstag erklärt die GRÜNE JUGEND Hannover (GJH) nach einer erfolgreichen Aktion am verkaufsoffenen Sonntag in Hannovers Innenstadt:
„Wir stehen vor einem historischen Moment und einer einzigartigen Chance. In einer Zeit, in der die Erdölreserven der Welt immer knapper werden, entschließt sich ein Staat, auf die Zerstörung einzigartigen Lebensraums und damit auf neu entdeckte Erdölvorkommen zu verzichten, wenn er eine 50 %ige Entschädigung erhält. Wir fordern den Haushaltsausschuss aus diesem Anlass dazu auf, die 50 Mio. €, die für Biodiversitätsschutz angedacht sind, für das Yasuní – ITT Projekt zur Verfügung zu stellen.“

Der Green New Deal ist in aller (grüner) Munde. Wo auch immer mensch hin sieht innerhalb der Partei Bündnis 90 / Die Grünen, in welche Gremiensitzung, Diskussionsplenum oder inhaltliche Veranstaltung – kaum ein Treffen im Rahmen der grünen Partei läuft noch ohne zumindest einen Hinweis auf den Green New Deal ab. Er scheint zur Zauberformel geworden zu sein, für alle „globalen Lösungen” und „ganzheitlichen Ansätze”. Er soll alle Krisen gleichzeitig lösen, die Wirtschaftskrise, die Klimakrise und die Armuts- und Hungerkrise.

Die GRÜNE JUGEND Niedersachsen stellt sich dem Green New Deal (GND) kritisch gegenüber. Für uns ist der Widerspruch zwischen Ökonomie und Ökologie durch den Green New Deal nicht aufgehoben, sondern nur durch einen euphorischen Diskurs des „everything goes“ zugeschüttet! Das Konzept des Green New Deal setzt wichtige Ansatzpunkte in der Wirtschaftspolitik. Es verhindert aber durch ein falsches Versprechen – nämlich innerhalb der jetzigen Wirtschaftszyklen den Widerspruch zwischen Ökologie und Ökonomie aufheben zu können – dass gerade in der Phase, in der die krisenhafte Realität alle theoretischen Debatten eingeholt hat die entscheidende Frage zur Art unserer Produktionsweise gestellt wird: die Frage nach der Möglichkeit endlosen Wachstums!