21. August 2016

Bericht zum Seminar „Das wird man ja wohl noch sagen dürfen! – Rechten Ideologien entgegentreten.“

Antisemit*innen, Holocaustleugner*innen und Verschwörungstheoretiker*innen in mehreren deutschen Landtagen. Immer noch täglich brennende Geflüchtetenunterkünfte auch in Niedersachsen. Rechtsextremes Gedankengut mehr und mehr in der gesamten Gesellschaft verbreitet. Es ist Zeit, sich in einem Seminar dieser Thematik zu widmen. Deswegen trafen wir uns vom 12.-14. August dazu in Hannover.

Weiterlesen →
18. Oktober 2015

GRÜNE JUGEND Niedersachsen verurteilt GRÜNE Zustimmung zu Asylrechtsverschärfungen!

Am 15. und 16. Oktober beschlossen Bundestag und Bundesrat die schwersten Asylrechtsverschärfungen der letzten 20 Jahre. Damit wurden die Rechte Schutzsuchender in Deutschland zum dritten Mal innerhalb von dreizehn Monaten massiv beschnitten. Das Recht auf Asyl vor Verfolgung ist ein im Grundgesetz festgeschriebenes Grundrecht. Zudem hat Deutschland die Genfer Flüchtlingskonvention ratifiziert. Dennoch verfolgt die deutsche […]

Weiterlesen →
15. September 2015

PM: Abschottung ist keine Option! – Grüne Jugend Niedersachsen kritisiert Landesregierung

In ihrer gestrigen Pressekonferenz verteidigten Ministerpräsident Weil und Innenminister Pistorius die Entscheidung der Bundesregierung, Grenzkontrollen zur Reduzierung der Einwanderung von Geflüchteten einzuführen. Die Grüne Jugend Niedersachsen (GJN) kritisiert die Aussagen der Landesregierung und ruft für Mittwoch um 17 Uhr gemeinsam mit der jungen GEW Niedersachsen zur Demonstration gegen die aktuelle Asylpolitik vor dem niedersächsischen Innenministerium […]

Weiterlesen →
29. Juni 2015

Skandal und Armutszeugnis! SPD will Asylrechtsverschärfung mittragen

Mit den Stimmen der SPD soll am Donnerstag im Bundestag das „Gesetz zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung“ verabschiedet werden. Damit wird sich die SPD direkt verantwortlich machen für die massivste Verschärfung des Asylrechts seit 1993. In einem offenen Brief kritisieren mehrere Organisationen und Einzelpersonen das Verhalten der SPD und fordern sie auf, dem […]

Weiterlesen →
8. Mai 2015

Rassistische Asylrechtsverschärfung am 70. Jahrestag der Befreiung – ein schlechter Scherz!

Am achten Mai jährt sich die Kapitulation der Nationalsozialisten zum siebzigsten Mal. Europa feiert an diesem Datum die Befreiung von einem faschistischen und antisemitischen Regime. Gleichzeitig wird momentan in Deutschland eine Asylrechtsverschärfung beraten, die von rassistischer und xenophober Grundstimmung massiv geprägt ist. Die GRÜNE JUGEND Niedersachsen (GJN) verurteilt den Gesetzesentwurf und fordert die SPD und […]

Weiterlesen →