Brennende Geflüchtetenunterkünfte, rechter Terror und eine rechtspopulistische Partei mit Wahlergebnissen von 10%+X – Willkommen in Deutschland 2016

Es ist viel geschrieben worden zum Rechtsruck in Europa und dem damit verbundenen Aufstieg von rechtspopulistischen bis offen rechtsradikalen Parteien, egal ob Front National in Frankreich oder der AFD in Deutschland. Statt sich dem entgegenzusetzen und Probleme mit Rechtsradikalen auch beim Namen zu nennen, verschwenden die Regierungsparteien sämtliche Ressourcen dafür, sich gegenseitig verbal zu bekriegen und sich weitere rassistische Verschärfungen des Asylrechts auszudenken.

Nicht erst seit der letzten Mitte-Studie ist allgemein bekannt, dass rechtes Gedankengut in der Gesellschaft weit verbreitet ist. Als GRÜNE JUGEND Niedersachsen stellen wir uns gegen jede Form von Rassismus und Diskriminierung von Menschen. Gesellschaftliche Haltungen, die Menschen ausgrenzen, dürfen auf keinem Wege einen Weg in die Politik finden. Wir sehen es daher als eine der größten politischen Herausforderungen an, gegen rassistische Politik zu kämpfen.

In den nächsten Wochen finden immer wieder Veranstaltungen der „Alternative für Deutschland“ (AfD) in Niedersachsen statt, unter anderem in Lüneburg zum Thema „Zuwanderung“ und in Göttingen zur „Inklusion“. Wir als GRÜNE JUGEND Niedersachsen (GJN) und GRÜNE JUGEND Lüneburg (GJ LG) sehen diese Entwicklung in Zeiten brennender Geflüchtetenheime und der sich ausbreitenden rassistischen Grundstimmung als sehr gefährlich an.

Dazu erklärt ein Mitglied des Landesvorstands der GJN: „Es ist notwendig, sich der AfD entschlossen entgegenzustellen, denn sie verursacht durch ihre rechtpopulistische Stimmungsmache eine akute Gefährdung der Minderheiten in Deutschland. Mit Besorgnis nehmen wir wahr, dass die menschenverachtenden Thesen der AfD in breiten Teilen der deutschen Bevölkerung auf fruchtbaren Nährboden stoßen. Eine demokratische Gesellschaft kann diese Ideologie der Ungleichwertigkeit nicht akzeptieren, sondern muss für Freiheit und Sicherheit all ihrer Mitglieder kämpfen. Kein Fußbreit dem Rechtspopulismus!“