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Zum Wahlsieg von SPD und Bündnis 90/die Grünen erklärt der Juso-Landesvorsitzende Benjamin Köster: „Die Menschen in Niedersachsen haben die schwarz-gelbe Landesregierung klar abgewählt. Heute wurde mehr als deutlich, dass McAllister und sein Kabinett abgewirtschaftet haben!“

Carolin Jaekel, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Niedersachsen, ergänzt: „Jetzt geht es darum aus dem Regierungswechsel auch einen echten Politikwechsel zu machen. Dazu gehören die schnellstmögliche Abschaffung der Studiengebühren, eine humane Asylpolitik und eine ökologische Energiepolitik!“

PM GRÜNE JUGEND Niedersachsen und GRÜNE JUGEND Bayern

Niedersachsen und Bayern sind die beiden letzten beiden Bundesländer, in denen noch Studiengebühren erhoben werden. Sollte nach der Landtagswahl in Niedersachsen am 20. Januar eine rot-grüne Mehrheit regieren, sollen die Studiengebühren abgeschafft werden. Am 17. Januar beginnt in Bayern die Eintragungsfrist für das Volksbegehren zur Abschaffung der Studiengebühren. Damit stehen die Studiengebühren schließlich auch in diesen beiden Bundesländern auf der Kippe.

Dazu erklärt Simon Oehlers, Sprecher der GRÜNEN JUGEND Niedersachsen (GJN): „Wir streiten dafür, dass es nach dem 20. Januar endlich auch in Niedersachsen einen kostenlosen Zugang zu guter Bildung gibt. Nur mit einem Regierungswechsel und einem starken Grünen Ergebnis wird es mehr Bildungsgerechtigkeit und ein Ende der sozialen Benachteiligung von Studierenden aus finanziell schlechteren Verhältnissen geben.“

„In Bayern setzt sich inzwischen nicht einmal mehr die CSU, die 2007 die Studiengebühren selbst eingeführt hat, offensiv für deren Erhalt ein“, ergänzt Anna Schmidhuber, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Bayern. „Dennoch schafft es Ministerpräsident Horst Seehofer nicht, die Studiengebühren auf parlamentarischem Wege abzuschaffen und sich gegen den Junior-Koalitionspartner FDP durchzusetzen. Deswegen müssen es die Menschen hier selbst in die Hand nehmen und sich vom 17. bis zum 30. Januar in Bayern in den Rathäusern und den übrigen Eintragungsstätten für das Volksbegehren eintragen und damit eigenhändig die überfällige Abschaffung der Studiengebühren herbeiführen.“

Anlässlich der bevorstehenden Landtagswahl kommt die GRÜNE JUGEND Niedersachsen (GJN) in die HarzRegion und wirbt an drei Stationen mit kreativen Aktionen für einen Politikwechsel und Grüne Positionen. Mit dabei ist ihre Kandidatin Julia Willie Hamburg, die in ihrem Wahlkreis Goslar für ein starkes Grünes Ergebnis kämpft.
Simon Oehlers, Sprecher der GJN, erklärt: „Wir sind zwei Wochen lang mit einem voll besetzten Kleinbus unterwegs, um in ganz Niedersachsen vor allem junge Menschen zu überzeugen, am 20. Januar wählen zu gehen. Wir freuen uns, jetzt in die Region unserer Landtagskandidatin zu kommen, um sie vor Ort zu unterstützen.“
Von Freitag bis Samstag wird die GJN in Goslar, Clausthal-Zellerfeld und Osterode kreative Aktionen gegen Nazis, für mehr Bildungsgerechtigkeit und für eine artgerechte Tierhaltung durchführen und dabei „Tee gegen soziale Kälte“ verteilen.
Julia Willie Hamburg, Grüne Direktkandidatin im Wahlkreis Goslar, fügt hinzu: „Unsere Aktionen prangern die fehlgesteuerte schwarz-gelbe Landespolitik an und zeigen durch tolle Mitmachmöglichkeiten für PassantInnen auf, warum es sich lohnt am 20. Januar Bündnis 90/Die Grünen zu wählen. Nur mit starken Grünen Stimmen wird es mehr soziale Gerechtigkeit, bessere Bildungschancen, aktiven Antirassismus und eine faire Landwirtschaft geben.“
Mehr Infos zur Hochtour:
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Anlässlich der bevorstehenden Landtagswahl am 20. Januar startet die GRÜNE JUGEND Niedersachsen (GJN) heute (Freitag) ihre Wahlkampfhochtour durch Niedersachsen. Zwei Wochen lang besucht die Parteijugendorganisation von Bündnis 90/Die Grünen täglich zwei verschiedene Orte und führt Aktionen für bessere Bildung, gegen Nazis und gegen Massentierhaltung durch und verteilt „heißen Tee gegen die soziale Kälte“.

Die Sprecherin der GJN, Carolin Jaekel, erklärt: „Wir wollen mit unserer Tour bis in den letzten Winkel von Niedersachsen durchdringen und vor allem junge Menschen dazu motivieren, wählen zu gehen. Wir werden durch unsere kreativen und bunten Aktionen für Grüne Positionen werben und verdeutlichen, warum Schwarz-Gelb endlich abgewählt gehört.“

Simon Oehlers, Sprecher der GJN, ergänzt: „Wir fahren fast durchgängig mit einem vollbesetzten Kleinbus durchs ganze Land und sind hoch motiviert, bis zum Schluss für ein gutes Grünes Ergebnis am 20. Januar zu kämpfen. Nur mit starken Grünen Stimmen wird es mehr soziale Gerechtigkeit, bessere Bildungschancen, aktiven Antirassismus und eine faire Landwirtschaft geben.“

Gestern entschied das Sozialgericht Hildesheim, dass Kommunen Nachzahlungen bei Leistungen an AsylbewerberInnen in Bargeld auszahlen müssen. Die GRÜNE JUGEND Niedersachsen (GJN) begrüßt dieses Urteil und kritisiert die schwarz-gelbe Asylpolitik und das diskriminierende Gutscheinsystem.

Hierzu erklärt Carolin Jaekel, Sprecherin der GJN: „Einmal mehr wurde Innenminister Schünemann nun in seiner menschenfeindlichen Asylpolitik gestoppt, diesmal vom Sozialgericht Hildesheim. Es muss endlich Schluss sein mit dem Rassismus in der niedersächsischen Asylpolitik. Wer in Niedersachsen Anspruch auf Asylleistungen hat, muss Bargeld statt stigmatisierende Wertgutscheine erhalten. Die Landesregierung sollte hier die Initiative ergreifen, anstatt sich von Gerichten korrigieren zu lassen.“

Simon Oehlers, Sprecher der GJN, klagt an: „In den vergangenen zehn Jahren hat sich die Situation Asylsuchender in Niedersachsen kein Stück verbessert. Wir brauchen eine Regierung, die die Not von Flüchtlingen ernst nimmt und ihnen Hilfe gewährt. Ein Politikwechsel ist erforderlich, der Menschenfeindlichkeit in der Asylpolitik beendet. Weg mit Wertgutscheinen! Weg mit der Residenzpflich! Weg mit institutionellem Rassismus!“

Die GRÜNE JUGEND Niedersachsen (GJN) verurteilt das in Niedersachsen praktizierte Sachleistungsprinzip für AsylbewerberInnen und ruft am Samstag zur Demo „Bargeld statt Gutscheine“ in Hannover auf.

Hierzu erklärt Carolin Jaekel, Sprecherin der GJN: „. Wir fordern eine humanere Flüchtlingspolitik und die sofortige Abschaffung der rassistischen Sondergesetze, die Asylsuchende in Niedersachsen von Sozialhilfe und Grundsicherung ausschließen. Diese Landesregierung, tritt mit dem Sachleistungsprinzip das Grundgesetz mit Füßen und behandelt Flüchtlinge wie Menschen zweiter Klasse.“

Simon Oehlers, Sprecher der GJN, ergänzt: „Wer zum Teil unmenschliche Strapazen auf sich nimmt und manchmal sogar Leib und Leben riskiert um Verfolgung und Hunger zu entgehen, soll nicht noch in Niedersachsen diskriminiert werden, sondern selbstverständlich Hilfe erhalten. Niedersachsen zeigt sich derzeit unter Innenminister Schünemann als ein flüchtlingsfeindliches Land. Das muss ein Ende haben und deshalb unterstützen wir ausdrücklich auch die Petition an den Niedersächsischen Landtag, die sich gegen dieses diskriminierende Wertgutscheinsystem ausspricht.“

Aktuelles zum Hintergrund in Niedersachsen:

Im Juli dieses Jahres stellte das Bundesverfassungsgericht klar, dass auch Asylsuchende nicht weniger als das Existenzminimum erhalten dürfen. Am 12. Dezember verhandelt das Sozialgericht Hildesheim den Fall einer 37-jährigen Asylbewerberin aus Kuba, der zu niedrige Sozialleistungen ausgezahlt wurden. Die Stadt Göttingen will der Mutter zweier Töchter die ihr zustehenden 500 Euro nicht bar, sondern in Wertgutscheinen erstatten. Das Sozialgericht deutete in seiner Begründung zur Gewährung der Prozesskostenhilfe bereits an, dass Niedersachsen mit den Gutscheinen gegen das Grundgesetz verstoße.*
*TAZ, 28.11.12, „Schünemanns Gutscheine auf der Kippe

Liebe*r Leser*in,
„Grüne Weihnachten“ also. Wer bei dem Titel dieser Broschüre an grüne Tannenbäume und Adventskränze denkt, liegt falsch. Im Folgenden geht es um „grüne Ideale“ und alternative Vorstellungen zum Konsum.
Wir sind der festen Überzeugung, dass jede Person durch ihr tägliches Handeln die Welt beeinflusst. Auf dieser Grundlage zeigen die abgedruckten Artikel, wie die negativen Folgen des Konsums, der zu Weihnachten riesige Dimensionen annimmt,verringert werden können. Das ist uns immer, aber besonders zum Konsumereignis Weihnachten, wichtig. Wir hoffen, dein Bewusstsein zu stärken und dir bei manchen Dingen zu einem anderen Blickwinkel verhelfen zu können.
Bewusstes Konsumieren hilft!
Vieles ist zur Normalität verkommen und wird kaum noch hinterfragt. Hältst du es für normal, dass sich in Deutschland jedes Jahr zu Weihnachten das Abfallvolumen in Deutschland um 25 Prozent erhöht? Müll, welcher größtenteils weder wiederverwertbar noch biologisch abbaubar ist? Oder dass von den über 20 Millionenverkauften Weihnachtsbäumen die meisten aus unökologischen Monokulturen auf Farmen angebaut werden und einen langen Transport hinter sich haben?
Die in Deutschland verwendeten grafischen Papiere, wie z. B. Geschenkpapier,Briefkastenwerbung, Kopierpapier oder Schulhefte, bestehen zu 90 Prozent aus Urwaldholz. Dabei könnte mensch Geschenke genauso gut in Zeitungspapier verpacken. Wer kreativ ist, sucht einen passenden Artikel zum Geschenk aus, bemalt oder beklebt das Altpapier.
Wir freuen uns auf faire Produkte, veganes, gemeinsam gekochtes Essen, Kleidung,die ohne Tier- und Menschenausbeutung produziert wurde, grünen Strom, sinnvolle Spenden und Geschenke, die in Zeitungen eingewickelt wurden. Wir sind überzeugt, dass Freude nicht auf dem Leid anderer und nicht auf Kosten von Umwelt und Tieren entstehen sollte. Und schließlich gibt es auch noch eine Möglichkeit: Das Konsumieren (zumindest zum Teil) einfach mal sein zu lassen. Das belastet am wenigsten.
Viel Spaß beim Lesen!
GRÜNE JUGEND Göttingen, im November 2012


Die Broschüre findet ihr hier zum Download.

Am letzten Novemberwochenende trafen sich über 30 Interessierte aus der GJN um über diese Frage zu diskutieren, um die wahrscheinlich schon gestritten wird seitdem es politische Debatten gibt.

Als Einstieg gab uns Helge Limburg, Landtagsmitglied und ehemaliger GJN-Kandidat, einen geschichtlichen Überblick über sicherheitsgefährdende Ereignisse. Hier wurde deutlich, dass durchaus in einigen Fällen Geheimdienste eine wichtige Rolle bei der Verhinderung von Attentaten gespielt haben. Allerdings gab es auch beunruhigende Informationen, besonders die Existenz der paramilitärischen NATO-Geheimorganisation „Gladio“ während des kalten Krieges war den meisten vorher unbekannt.
Am Samstag wurde es dann zunächst etwas theoretischer. Gert-Joachim Glaeßner, emeritierter Professor für Politikwissenschaften machte uns mit grundlegenden Fragen des Verständnis von Sicherheit vertraut. Dabei wurde deutlich, dass die Vorstellung davon, was Sicherheit bedeutet ganz unterschiedlich sein kann, und z. B. materielle oder körperliche Sicherheit sowie Rechtssicherheit umfassen kann. Außerdem stellte er das grundlegende Problem dar, in einer Zeit die von zunehmender Unsicherheit geprägt ist, für Sicherheit zu sorgen.
Nach einem Blockadetraining, das vielen noch einmal die wichtigsten Dinge bei einem Demo-Besuch vor Augen führte, beschäftigten wir uns ganz konkret mit einem Gesetzestext: dem grünen Entwurf für eine neues Polizeigesetz. Allgemein waren wir ganz zufrieden mit den Vorschlägen, besonders bei den Regelungen zur Gefährderansprache und dem Bedingungen für eine Gewahrsamnahme gab es aber viel Diskussionen und Kritik.
Anschließend stellte Korbinian Deuchler, Sprecher der LAG Demokratie und Recht, die Arbeitsweisen und Struktur der deutschen Geheimdienste vor. Hierbei wurden erneut die nicht aufzulösenden Probleme der geheimen Arbeitsweise und dem Drang sich selbst eine Berechtigung zu verleihen deutlich.
Durch die immer wieder erstaunliche Aufsteh-Disziplin der GJN nach Partys konnte auch der Referent am Sonntagmorgen frühzeitig beginnen. Nach dem gemeinsamen Frühstück stellte uns Horst Meier seine Ideen für eine Neuregelung der Geheimdienste nach der Abschaffung des Verfassungsschutzes vor. Zusammengefasst möchte er die verbleibenden sinnvollen und wichtigen Aufgaben dem Staatsschutz überlassen, einer bereits mit weitreichenden Befugnissen ausgestatteten Abteilung der Polizei. Dabei sollen dann die bereits bestehenden Kontrollmechanismen wirken, der wichtige Unterschied ist, dass dann Aktionen mit bevorstehenden Straftaten begründet werden müssen, und nicht mit einer „verfassungsfeindlichen Gesinnung“.
Mich hat sehr gefreut, dass sich so viele von euch auf den Weg nach Braunschweig gemacht haben und so eine lebhafte aber rücksichtsvolle Diskussionsatmosphäre herrschte. Bis zum nächsten Seminar!

Auch dieses Jahr fordert die Amadeu Antonio Stiftung Gruppen und Organisationen dazu auf, sich durch Aktionen an den Antisemitismus-Tagen von Ende November bis Anfang Dezember zu beteiligen. Deswegen planen wir einen Filmabend, der am 22. November 2012 in Hildesheim stattfinden soll. Thema soll das heutige jüdische Leben in Deutschland sein, in das wir mit dem Spielfilm „Ein ganz gewöhnlicher Jude“ einen Einblick gewinnen wollen und im Anschluss möchten wir mit Euch über den heutigen Antisemitismus in unserer Gesellschaft diskutieren. Wenn eure Ortsgruppe auch einen Filmabend zu den Antisemitismus-Tagen machen möchte, dann schreibt uns (lavo@gj-nds.de) und wir regeln das mit den Vorführrechten und geben euch weitere Tipps.
Davon handelt der Film „Ein ganz gewöhnlicher Jude“:
„Ben Becker spielt den Hamburger Journalisten Emanuel Goldfarb, der von einem Lehrer eingeladen wird, vor dessen Klasse über sein Leben als Jude in Deutschland zu erzählen. Aus der Absage, die Goldfarb schreibt, entwickelt sich ein Monolog, in dem er mit der Beziehung von Juden und Nicht-Juden in Deutschland nach 1945 abrechnet.
Der Film ist ein Schnellkurs in Sachen Judentum und jüdisches Leben in Deutschland: Geschichte der Religion, Feiertage, Gebote und Verbote rauschen in hoher Geschwindigkeit aufs Publikum ein. Tradition und Erinnerung an die Shoa stehen dabei nicht dominant im Vordergrund, spielen aber eine prägende Rolle, so wie in Goldfarbs Leben auch. Ein fesselnder Monolog, der auch beim zweiten und dritten Sehen Neuigkeiten und Diskussionsanlässe bietet. „ Amadeu Antonio Stiftung

Die Welt wächst zusammen. Neue Kommunikationsmöglichkeiten, der Wegfall der Zölle und Handelsbe- schränkungen, niedrige Transportkos- ten und die schwindende Macht der Nationalstaaten machen es möglich. Die Globalisierung hat sich seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion massiv beschleunigt und der Kapitalismus als derzeit einziges, scheinbar alternativloses Wirtschaftssystem macht sich daran bis in die letzten Ecken der Erde vorzustoßen. Welche Folgen zieht das nach sich? Verschiedene AutorInnen beleuchten von unterschiedlichen Gesichtspunkten die Auswirkungen der Globalisierung. Weiterhin werden auch wieder andere aktuelle politische Themen behandelt und im Promi-Interview steht Sven Giegold Rede und Antwort. Auch in unserem Verband ist in den letzten Monaten viel passiert. GJ- AktivistInnen berichten u.a. über den kommenden Wahlkampf und den Protest gegen den Castor-Transport. Ganz besonders freuen wir uns, dass unsere FreundInnen von der GRÜNEN JUGEND Bremen ab dieser Ausgabe den IGEL durch zwei eigene Seiten bereichern. Wehmütig, aber auch ein wenig stolz, betrachten wir diese IGEL- Ausgabe. Es wird unsere letzte als Redaktion sein, da wir uns bei der nächsten Landesmitgliederversammlung nicht mehr aufstellen lassen werden. Im Rückblick möchten wir diese Jahr nicht missen und bedanken uns bei allen, die uns tatkräftig bei unserer Arbeit unterstützt haben. Abschließend bleibt uns nur noch allen LeserInnen ein letztes Mal viel Vergnügen beim Lesen, Analysieren und Nachdenken zu wünschen.
Die Redaktion
Ausgabe 47 zum Download