Antifaschismus

Die GRÜNE JUGEND strebt die Überwindung des Kapitalismus an.

Auch aus einer grün-linken Perspektive ist es an der Zeit eine fundamentale und grundsätzliche Kritik an den Prozessen und Zusammenhängen kapitalistischen Wirtschaftens in den politischen Diskurs einzubringen und sich klar gegen die unmenschlichen sozialen Bedingungen gesellschaftlichen Lebens zu positionieren. Wir wollen die Bedingungen des Kapitalismus nicht als selbstverständlich und naturgegeben hinnehmen sondern in ihren Grundfesten hinterfragen um aus einem reflektierten Bewusstsein selbstbestimmt in einen emanzipatorischen Wandel einzutreten, der uns aus den Sachzwängen befreit, die zu lange so unhinterfragbar erschienen.

Im April wurde das Strafrecht erneut verschärft. Leider hat sich die Bundesrepublik Deutschland, vor allem seit den Anschlägen vom 11. September 2001, immer mehr zu einem Staat entwickelt, der versucht unsere Freiheiten immer weiter einzuschränken. Dies alles geschieht im Namen der Sicherheit. Nun soll angeblich die Sicherheit von Polizeikräften und sogenannten Amtsträger*innen verbessert worden sein. Was im ersten Moment vielleicht als sinnvoll erachtet werden könnte, entpuppt sich beim Näheren hinsehen als ein Versuch den deutschen
Staat autoritärer auszurichten.

Brennende Geflüchtetenunterkünfte, rechter Terror und eine rechtspopulistische Partei mit Wahlergebnissen von 10%+X – Willkommen in Deutschland 2016

 

Es ist viel geschrieben worden zum Rechtsruck in Europa und dem damit verbundenen Aufstieg von rechtspopulistischen bis offen rechtsradikalen Parteien, egal ob Front National in Frankreich oder der AFD in Deutschland. Statt sich dem entgegenzusetzen und Probleme mit Rechtsradikalen auch beim Namen zu nennen, verschwenden die Regierungsparteien sämtliche Ressourcen dafür, sich gegenseitig verbal zu bekriegen und sich weitere rassistische Verschärfungen des Asylrechts auszudenken.

Rechtes Gedankengut ist gesellschaftlich weit verbreitet und wird häufig unterschätzt. Wir stellen uns klar gegen jegliche Diskriminierung und lehnen rechtes Gedankengut ab! Das hohe Maß an rechtem Gedankengut innerhalb der Gesellschaft und das Erstarken von rechten Positionen und Parteien macht klar: Es braucht eine stärkere und erfolgreichere Arbeit gegen Rechts. Zentral sind dabei unter anderem die zivilgesellschaftlichen Akteur*innen mit ehrenamtlich engagierten Menschen. Initiativen, Stiftungen und Vereinen sollten in der Arbeit gegen Rechts stärker finanziell und strukturell gefördert werden.

Wir leben in einer für die Auseinandersetzung mit der Shoah wichtigen Schwellenzeit, da die letzten Überlebenden und Zeitzeug*innen in den nächsten Jahren sterben werden. Gleichzeitig gewinnen antisemitische Bewegungen und Verschwörungstheorien weltweit und auch in Deutschland an Zulauf. Deswegen ist es umso wichtiger, jetzt Maßnahmen zu ergreifen, um auch für die kommenden Generationen die Forderungen aufrecht zu erhalten. Unserem antifaschistischem Selbstverständnis ebenso wie unserer historischen Verantwortung folgend wenden wir uns gegen jeden Antisemitismus.

Nicht erst seit der letzten Mitte-Studie ist allgemein bekannt, dass rechtes Gedankengut in der Gesellschaft weit verbreitet ist. Als GRÜNE JUGEND Niedersachsen stellen wir uns gegen jede Form von Rassismus und Diskriminierung von Menschen. Gesellschaftliche Haltungen, die Menschen ausgrenzen, dürfen auf keinem Wege einen Weg in die Politik finden. Wir sehen es daher als eine der größten politischen Herausforderungen an, gegen rassistische Politik zu kämpfen.

GRÜNE JUGEND Niedersachsen gegen nationalen Fahnenkult

Brennende Geflüchtetenunterkünfte, Rassist*innen, die Woche für Woche durch deutsche Städte ziehen und Wahlerfolge der „Alternative für Deutschland“. Neurechte Bewegungen formieren sich in ganz Europa. Rassismus ist wieder salonfähig und wenn nicht gerade Horst Seehofer wieder eine Obergrenze für Grundrechte fordert, jagt die eine Asylrechtsverschärfung die nächste. Auch getragen von SPD und Grünen. Diese Politik kritisieren wir aufs schärfste und fordern alle progressiven Politiker*innen auf, weiteren Einschränkungen des Asylrechts die Zustimmung zu entsagen.

Das Problem heißt Rassismus.

Zu manch Pegida-Märschen formierte sich Gegenprotest. Auch zu AfD-Parteitagen wie in Hannover gibt es Widerspruch. Das begrüßen wir ausdrücklich und fordern alle Menschen auf, sich solchen Protesten anzuschließen. An manchen öffentlichen Orten wurden dabei für Pegidaaufmärsche und andere Rassist*innen das Licht ausgeschaltet. Auch diese Form des Protestes begrüßen wir.

Ganz Europa ist übersät mit Orten von Terror und Gewalt, die der deutsche Nationalsozialismus entfesselte. Diese Orte legen Zeugnis ab von Leid, Unrecht, Sterben und Verfolgung. Heute haben sich viele dieser Orte zu Orten der Erinnerung und des Gedenkens gewandelt – viel zu häufig jedoch erst nach harten und würdelosen Auseinandersetzungen über den Umgang mit der Vergangenheit. Auch in Niedersachsen gibt es diese Orte: Die systematische Tötung von polnischen und sowjetischen Kindern in Braunschweig, das Konzentrationslager in Bergen-Belsen, die Emslandlager, Zwangsarbeit auf dem Gelände des Volkswagenwerks in Wolfsburg oder das Jugend-KZ in Moringen bei Göttingen. Diese Aufzählung ist bei Weitem nicht vollständig und eine vollständige Auflistung sämtlicher Orte ist geradezu unmöglich: Es gibt kaum einen deutschen Friedhof, auf dem nicht Opfer des Nationalsozialismus liegen- auch hier zu häufig immer noch abseits, verscharrt und vergessen. Die Verbrechen des Nationalsozialismus sind eben nicht auf die großen Gedenk- und Mahnstätten beschränkt; sie lassen sich vor so gut wie vor jeder Haustür lokalisieren. Auch diese Tatsache vermittelt einen Eindruck davon, wie umfassend, flächendeckend und systematisch der Vernichtungswahn der Nazis funktionierte.