Allgemein

2. Februar 2022

Steigende Energiepreise & EU-Taxonomie – GRÜNE JUGEND fordert verbindlichen Gas Ausstiegsplan für Niedersachsen

Am heutigen Mittwoch hat die EU-Kommission im Zuge der sogenannten Taxonomie entschieden, Erdgas und Atomenergie als nachhaltig zu klassifizieren, was unter anderem für Subventionen eine entschiedene Rolle spielt. Im Hinblick auf die  Entscheidung einerseits und die steigenden Energiepreise andererseits fordert nun die GRÜNE JUGEND Niedersachsen die Landesregierung auf, einen verbindliche Gas-Ausstiegsplan für Niedersachsen zu erarbeiten […]

Weiterlesen →
26. Januar 2022

GRÜNE JUGEND fordert flächendeckend kostenlose PCR-Tests in Niedersachsen

Nachdem in den letzten Tagen regelmäßig über knappe PCR-Test Kapazitäten in Niedersachsen berichtet wurde, fordert die GRÜNE JUGEND Niedersachsen einen massiven Ausbau der notwendigen Test- sowie Labor-Kapazitäten, verbunden mit der Forderung, mittelfristig PCR-Test kostenlos zugänglich zu machen. Gesundheitsversorgung darf nicht vom Geldbeutel abhängen! Dazu kommentiert Felix Hötker, Landessprecher der GRÜNEN JUGEND Niedersachsen: Die niedersächsische Landesregierung, […]

Weiterlesen →
16. Januar 2022

Jusos und GRÜNE JUGEND: Althusmann versagt bei Verkehrswende

Die niedersächsischen Landesverbände der Jusos und der GRÜNEN JUGEND kritisieren CDU-Verkehrsminister Bernd Althusmann für die verschobene Einführung des sogenannten Azubi-Tickets. In der vergangenen Woche wurde öffentlich, dass das bereits geplante und im Koalitionsvertrag festgehaltene “Azubi”-Ticket anstatt im Januar erst im August zur Verfügung stehen  soll. Mit diesem Ticket sollen Auszubildende für knapp einen Euro pro […]

Weiterlesen →
5. Januar 2022

Kontaktbeschränkungen nur mit Vermögensabgabe

Die GRÜNE JUGEND Niedersachsen fordert für das anstehenden Bund-Länder-Treffen, bei dem unter anderem stärkere Kontaktbeschränkungen diskutiert werden, eine einmalige Vermögensabgabe für das reichste Prozent Deutschlands. Diese soll ein massives Herunterfahren der Wirtschaft finanzieren, um einzelne Kontakte im Privaten zuzulassen. Eine Vermögensabgabe könnte analog zu einer Vermögenssteuer den einzelnen Bundesländern, somit auch Niedersachsen, zugute kommen und […]

Weiterlesen →
3. Januar 2022

GRÜNE JUGEND Niedersachsen kritisiert Rassismus in CDU Integrationsvorhaben

Die CDU Fraktion Niedersachsen will laut Medienberichten ein neues Landesintegrationsgesetz auf den Weg bringen. In einem der Neuen Osnabrücker Zeitung vorliegenden Entwurf thematisiert die Landespartei eine sogenannte Leitkultur und Sanktionen bei Verstößen oder mangelnden Sprachkenntnisse.   Dazu kommentiert Pia Scholten, Landessprecherin der GRÜNEN JUGEND Niedersachsen: “Die CDU Niedersachsen zeigt mit diesem Vorstoß ihr wahres Gesicht. […]

Weiterlesen →
20. Dezember 2021

Wohnungslose nicht in der Kälte lassen

Die Grüne Jugend Niedersachsen fordert das Land Niedersachsen dazu auf, mit wirksamen Sofortmaßnahmen dafür zu sorgen, dass wohnungslose Menschen effektiv und schnell vor dem anstehenden Winter geschützt werden. Die Landesregierung muss zu diesem Zweck die Kommunen kurzfristig finanziell stärker unterstützen. Langfristig müssen Konzepte wie “Housing First” flächendeckend umgesetzt werden.   Dazu Pia Scholten, Sprecherin der […]

Weiterlesen →
15. Dezember 2021

Nach anscheinend niedrigen Impfquoten bei migrantischen Arbeiter:innen – GRÜNE JUGEND Niedersachsen kritisiert Impfkampagne der Landesregierung

Hintergrund:   Am Dienstag hatte Volker Schmidt, Hauptgeschäftsführer der Niedersachsen-Metall, eine Befragung von über 100 Unternehmen der Metall-Branche zu Impfquoten der Mitarbeitenden vorgestellt. Diese beinhaltete unter anderem eine niedrige Impfquote bei Mitarbeitenden mit Migrationshintergrund. Das Land Niedersachsen verwies durch die Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe Doris Schröder-Köpf auf mehrsprachige Informationsmaterialien. Dazu kommentiert Felix Hötker, Landessprecher […]

Weiterlesen →
10. Dezember 2021

GRÜNE JUGEND fordert sofortiges Landesaufnahmeprogramm für Geflüchtete aus polnisch-belarussischem Grenzgebiet

Die GRÜNEN JUGEND Niedersachsen fordert die Landesregierung auf, mittels eines Landesaufnahme-Programms Geflüchtete von der Grenze nach Niedersachsen zu holen. Dieses Programm soll Menschen umfassen, die einen familiären Bezug zu Niedersachsen haben sowie Familien mit Kindern und Schwangere. Zuletzt hatte Ex-Bundesinnenminister Seehofer ähnliche Vorstöße der Länder blockiert. Seit Mittwoch ist SPD-Politikerin Nancy Fraeser die zuständige Innenministerin. […]

Weiterlesen →
9. Dezember 2021

GRÜNE JUGEND begrüßt Klage von Fridays For Future gegen Niedersächsische Landesregierung

Die Klimabewegung Fridays For Future Niedersachsen gab am Nachmittag bekannt, die Landesregierung aufgrund mangelndes Klimaschutzes vor dem Bundesverfassungsgericht zu verklagen.   Dazu kommentiert Felix Hötker, Landessprecher der GRÜNEN JUGEND Niedersachsen: “Die Klimapolitik der niedersächsischen GroKo ist ein Totalausfall! Es ist nicht erkennbar, dass notwendige Maßnahmen eingeleitet werden, um die Ziele des Pariser Klimaabkommens zu erreichen. […]

Weiterlesen →