Allgemein

In Deutschland liegt die rechte AfD stabil über 10 % in den Umfragen, in Österreich reagiert die FPÖ seit Ende 2017 zusammen mit den Konservativen, in Italien regiert eine Koalition aus Populist*innen und Rechtsradikalen und auch in Osteuropa etwa in Ungarn oder Polen sind Rassismus, Antisemitismus und Homophobie an der Tagesordnung und in Machtpositionen vertreten. Bereits die letzte Wahl zum Europäischen Parlament 2014 wurde als „Rechtsruck“ und gesellschaftlicher Rollback bezeichnet. Doch viele Beobachter*innen erwarten bei der vom 23. – 26. Mai 2019 stattfindenden Wahl eine weitere Festigung der Macht der extremen Rechten Europas.

Welche Strategien verfolgt der Rechte Rand Europas? Welche Gemeinsamkeiten und Unterschiede sind zu erkennen? Was bedeutet diese Entwicklung für Minderheiten, Geflüchtete und für
Frauenrechte? Diese Fragen und mögliche Gegenstrategien sollen auf unserer Veranstaltung von Expert*innen und Politiker*innen diskutiert werden. Wer für ein offenes und pluralistisches, grenzenloses Europa kämpfen will, muss die Feinde der Demokratie kennen und seine*ihre Vision von einem anderen Europa in die Öffentlichkeit bringen.

Moderation: Julia Willie Hamburg, Sprecherin für Antifaschismus, Grüne Landtagsfraktion Niedersachsen

Gäste:

Ricarda Lang, Sprecherin der Grünen Jugend

Sören Kohlhuber, Fachjournalist

Carl Kinsky, Fachjournalist

Kristin Harney, Zentrum für demokratische Bildung, Wolfsburg

Die GRÜNE JUGEND Niedersachsen sucht für den Zeitraum vom 10.05.2019 bis zum 12.05.2019 eine kurzfristig angestellte Hilfskraft für die Organisation und Umsetzung des Europakongresses und der Landesmitgliederversammlung!

 

Du bist jung, motiviert und hast Lust, gemeinsam mit dem Landesvorstand und der Landesgeschäftsführung ein politisches Wochenende zu gestalten? Dann suchen wir genau dich!

Am Dienstag, dem 26.03.2019, findet in Hannover eine Gerichtsverhandlung gegen zwei Männer aus der Nähe von Laatzen statt. Beide sind des Diebstahls angeklagt worden, weil sie Lebensmittel aus einer Mülltonne entwendet haben sollen.

Hierzu äußert sich Carolin Miesner, Sprecherin der Grünen Jugend Niedersachsen, folgendermaßen: „Es ist absurd, Menschen dafür anzuklagen, sich aktiv gegen die Wegwerfgesellschaft einzusetzen.

Zwar wird oft vom Artensterben in den tropischen Regenwäldern gesprochen, doch auch bei uns in Deutschland lassen sich die Auswirkungen schon beobachten, ein Drittel aller Arten ist im Bestand gefährdet. Ein besonders aktuelles Beispiel ist das Insektensterben. In manchen Regionen wurde ein Rückgang der Masse von Insekten von bis zu 80% festgestellt. Damit ist auch ein Rückgang der Artenvielfalt verbunden. Die Ursachen dafür sind vielfältig, zum Beispiel die Industrialisierung der Landwirtschaft mit fehlenden Grünstreifen und hoher Nutzung von Pestiziden sowie der Verlust von Lebensräumen.

Europa, das ist vor Allem was für Alte Weiße Männer. Und für Leute, die Zäune und Mauern bauen wollen. Und die Sexismus im Parlament gut heißen. Und das ist, gerade in diesem Jahr, der Brexit.

Doch was kann Europa abseits von Männerbünden, militärisch von der europäischen Grenzschutzagentur Frontex bewachten Außengrenzen, dem Sterben im Mittelmeer und Rechts-Konservativer und nationalistisch motivierter Politik noch sein?

Nach Berichten des NDR wird die Landesregierung mit ihrem im Koalitionsvertrag vereinbarten Ziel, die Reform des Polizeigesetzes noch in diesem Jahr zu beschließen, nicht hinterherkommen. Die Grüne Jugend Niedersachsen freut sich über diese Verschiebung und fordert nun die komplette Rücknahme des Gesetzes. Unsere PM:
Bildet Banden!
In der Bahn, beim feiern, auf der Straße: Sexismus und sexuelle Belästigung sind Dinge, denen viele, vor allem FIT* Personen (Frauen, Inter-, Trans*-Personen), fast täglich ausgesetzt sind.
Das kann nicht sein.
Genauso sexualisierte Gewalt, welche zu oft als tabuisiert gilt. An wen können sich Menschen wenden, denen so etwas widerfahren ist, und wie kann man den Menschen helfen, denen so etwas passiert ist?
Was kann ich tun, oder sagen, wenn mich jemand belästigt, und wie kann ich mich wehren, wenn mir jemand zu nahe kommt?
Wie können wir deutlich machen, dass es eben nicht um Nein heißt Nein, sondern um Ja heißt Ja, geht?
Es wird ein Selbstverteidigungstraining geben, Barbara David, von der Beratungsstelle Violetta Hannover wird da sein und über ihre Arbeit und die Beratung sprechen und wir werden mit Ricarda Lang, der Bundessprecherin der Grünen Jugend über die Perspektiven nach #metoo sprechen.