Pressemitteilung, Freitag, den 11. September 2020

 

Am kommenden Samstag (12.09.) findet der Landesparteitag der AfD in Braunschweig statt. Am Nachmittag veranstaltet außerdem ein Bündnis von Organisationen aus dem  „Querdenker“-Spektrum eine Kundgebung gegen die Corona-Sicherheitsmaßnahmen in Hannover; die Sicherheitsbehörden rechnen mit der Teilnahme von Gruppen aus dem rechtsextremen Spektrum.

Gegen beide Veranstaltungen formiert sich Widerstand, der die demokratiefeindlichen Absichten der AfD und der „Querdenkenden“ entlarven und bekämpfen will. Zu diesen Aktionen ruft die GRÜNE JUGEND Niedersachsen gemeinsam mit vielen weiteren Organisationen auf.
Um 08.00 Uhr beginnt dazu eine erste Kundgebung vor der Milleniumhalle in Braunschweig, in der die AfD tagen wird. Ab 10.00 startet von dort aus ein Demonstrationszug, der um 12:30 mit einer Abschlusskundgebung auf dem Schlossplatz enden wird.
Der Protest gegen die „Querdenkenden“ in Hannover beginnt mit einer Auftaktkundgebung um 13.00 Uhr am südlichen Waterlooplatz und endet um 15.00 Uhr mit einer Kundgebung am Opernplatz.

Zu den Protesten in Braunschweig erklärt Tomke Appeldorn, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Niedersachsen: „Die AfD war und ist eine wesentliche Keimzelle für die verschiedenen Formen des Rechtsextremismus, die wir heute in Deutschland und Niedersachsen erleben. Glücklicherweise hat die Partei aktuell immer weniger Anhänger*innen. Gleichzeitig zeichnet sich jedoch auch ab, dass sie brandgefährlich bleibt und rechtsextreme Bewegungen (wie die „Querdenkenden“) durch zusätzliche Ressourcen beflügelt hat. Nachdem es bereits Ende letzten Jahres in Braunschweig Widerstand gegen den Bundesparteitag der AfD gab, werden wir auch diesen Samstag zeigen, dass die AfD als demokratiefeindliche Partei nicht willkommen ist, nicht in Braunschweig und auch sonst nirgendwo!“

Zu den Protesten in Hannover ergänzt Svenja Appuhn, ebenfalls Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Niedersachsen: „Vor zwei Wochen erlangten sogenannte „Querdenkende“ mit ihrem vermeintlichen „Sturm auf den Reichstag“ große Aufmerksamkeit. Dieses Wochenende ruft ein vergleichbares Bündnis aus mehr als 25 Initiativen in Hannover wieder zu Protesten gegen die Hygienemaßnahmen auf. „Nach Berlin kommt Hannover“ – lautet ihre Parole. Auf den Demonstrationen sind rechtsextreme Symbole und Personen genauso willkommen wie antisemitische Narrative über die „Weltherrschaft der Impf-Lobby“. Die Organisator*innen berufen sich auf die Grundrechte, dabei scheint das Recht auf Gesundheit keine Rolle zu spielen, während ein vermeintliches Recht auf Maskenfreiheit den Veranstalter*innen wohl fundamental erscheint. Den gefährlichen Ansichten der Querdenkenden gilt es zu widersprechen, deshalb müssen wir am Samstag mit Masken und Abstand gegen diese Ansichten auf die Straße!“