16. März 2015

PM: Die EZB-Eröffnung blockieren – GRÜNE JUGEND ruft zu Blockupy auf!



Gemeinsame Pressemitteilung der GRÜNEN JUGEND Niedersachsen, GRÜNEN JUGEND Hannover und GRÜNEN JUGEND Göttingen.

blockupy-2015Am 18. März finden die Großdemonstration und Blockaden des Blockupy-Bündnisses in Frankfurt am Main statt. Anlass ist die Eröffnung des Neubaus der Europäischen Zentralbank (EZB), bei der unter anderem EZB-Chef Mario Draghi anwesend sein wird. Es wird mit mehr als 10.000 Demonstrant*innen aus zahlreichen europäischen Ländern gerechnet. Ein von Blockupy organisierter Sonderzug fährt von Berlin nach Frankfurt und wird dabei in Hannover und Göttingen Halt machen und Demonstrant*innen mitnehmen.
Die GJ Niedersachsen und die GJ-Basisgruppen Hannover und Göttingen rufen zur gemeinsamen Zug-Anreise und der Teilnahme an den Blockupy-Aktionen auf!

Dazu ein Mitglied des Landesvorstands der GJ Niedersachsen:
„Die EZB ist als Teil der Troika maßgeblich mitverantwortlich für die sogenannte Austeritätspolitik und deren katastrophale soziale Folgen, insbesondere für die Menschen in den südlichen EU-Ländern. Der Blockupy-Protest und die Blockade der EZB-Eröffnung stehen symbolisch für den Widerstand dagegen. Dass dieses Markieren eines einzelnen Akteurs eine Verkürzung der Kapitalismuskritik bedeutet, ist uns dabei bewusst. Diese Tendenz zur Verkürzung ist bei Teilen der Blockupy-Bewegung vorhanden und durchaus kritisch zu sehen. Linke Politik darf sich aber auch nicht nur aufs Abstrakte beschränken, sondern muss immer versuchen, Antworten auf Lebensrealitäten zu geben. Und die Lebensrealität der Menschen beispielsweise in Griechenland ist eine extreme Verarmung als direkte Folge der von der EZB mitgestalteten Austeritätspolitik.“

Ein Mitglied der GJ Hannover weiter:
„Blockupy steht auch für den Kampf gegen ein Europa, das seine Außengrenzen abschottet und damit für den Tod tausender Geflüchteter direkt verantwortlich ist. Allein im Jahr 2014 kamen mindestens 3400 Menschen allein im Mittelmeer ums Leben. Der transnationale Protest von Blockupy ist ein starkes Zeichen der gelebten Solidarität gegen Rassismus und Nationalismus, dem wir uns als GRÜNE JUGEND anschließen wollen. Unsere Forderung ist ein bedingungsloses Bleiberecht für alle Geflüchteten und ein Ende der Abschottung der EU-Außengrenzen.“

Ein Mitglied der GJ Göttingen abschließend:
„Der Blockupy-Protest gegen das europäische Krisenregime ist nicht nur legitim, sondern notwendig. Wir fordern die staatlichen Behörden, insbesondere die Polizei, dazu auf, jegliche Form der Kriminalisierung der Blockupy-Demonstrant*innen zu unterlassen. Wenn der von der Polizei angekündigte Deeskalationsansatz sich als Lippenbekenntnis ohne Substanz erweist, wird das zu vermeidbaren Eskalationen führen. Das aus unserer Sicht unrechtmäßige Abfragen von persönlichen Daten der Demonstrant*innen bei Busunternehmen durch die Polizei ist aber schon jetzt ein schlechtes Zeichen.“

Beschluss der GRÜNEN JUGEND Niedersachsen: Den Kapitalismus überwinden!

Homepage des Blockupy-Bündnis: https://blockupy.org/

Was ist Blockupy?
Blockupy ist Teil eines europaweiten Netzwerks vielfältiger Bewegungen, Gewerkschaften, Parteien und Flüchtlingsinitiativen aus Italien, Spanien, Griechenland, Belgien, den Niederlanden, Dänemark, Frankreich und anderen Ländern, die Widerstand gegen das europäische Krisenregime leisten. Zusammen wollen wir eine europäische Bewegung schaffen, einig in ihrer Vielfalt, die die Macht des Krisenregimes und der Austeritätspolitik überwindet und damit beginnt, Demokratie und Solidarität von unten aufzubauen. Als grenzüberschreitende Bewegung richten wir uns ausdrücklich gegen jede rassistische oder nationalistische Spaltung, Verschwörungstheorien und Antisemitismus. Das bundesweite Blockupy-Bündnis wird getragen von Aktivist*innen verschiedener emanzipatorischer Gruppen und Organisationen, darunter die Interventionistische Linke, Attac, Occupy Frankfurt, Gewerkschaften, Jugend- und Studierendenverbände, das Erwerbslosen-Forum Deutschland, die Partei Die Linke, das Netzwerk Friedenskooperative und das Bündnis „…umsGanze“.



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