PM: Antifaschistisches Engagement unterstützen statt verhindern

Zahlreiche Mitglieder der GRÜNEN JUGEND Niedersachsen (GJN) waren zur Demonstration gegen den Naziaufmarsch „Tag der deutschen Zukunft“ aufgebrochen, erreicht wurde die angemeldete Versammlung nur von wenigen und Stunden später als geplant: Ausufernde Kontrollen der Demonstrant*innen durch die Polizei, ein offenbar fehlender Plan für das Hinausbegleiten der Antifaschist*innen aus dem Bahnhof sowie Gewaltanwendung bereits im Bahnhof waren markante Merkmale des Polizeieinsatzes.

Hierzu erklärt Cosima Werr, Schatzmeisterin der GJN: „Wir sind erfreut über das zahlreiche antifaschistische Engagement vieler Menschen in Wolfsburg, gleichwohl wir es sehr bedauern, dass die auch von uns unterstützten Blockaden nicht stattfinden konnten und der Naziaufmarsch so unbehelligt stattfand. Leider haben wir in Wolfsburg den Eindruck gewonnen, dass das Vorgehen der Polizei, trotz der ohnehin zahlenmäßigen Überpräsenz, in Teilen sehr wenig koordiniert und vor allem unkontrolliert erfolgte. Zusätzlich trug der Einsatz von Reiter- und Hundestaffeln zur Eskalation mehrerer Situationen bei.“

Malte Schaper, Mitglied im Landesvorstand der GJN, ergänzt: „Uns haben bisher schon zahlreiche, zum Teil erschütternde Berichte über das zeitweise völlig unverhältnismäßige Vorgehen einiger Polizeieinheiten erreicht. Einschüchterung, z. B. durch kollektive und unbegründete Anzeigen mehrerer Menschen wegen „schweren Landfriedensbruchs‘ und Behinderung antifaschistischen Engagements scheint eine Maxime dieses Einsatzes gewesen zu sein, denn beinah alle Busse der anreisenden Antifaschist*innen wurden komplett kontrolliert und so mehrere Stunden aufgehalten. Besonders schockierend ist für uns die in Teilen massive und häufig unangekündigte Gewaltanwendung mit Schlagstöcken und der starke Einsatz des ernsthaft gesundheitsgefährdenden Pfeffersprays. Es bleibt noch viel zu tun auf dem Weg zu einer demonstrationsfreundlichen Polizei in Niedersachsen.“