Die GRÜNE JUGEND Niedersachsen fordert ein kostenloses Beförderungssystem in Deutschland. Die Möglichkeit mobil zu sein und kleine sowie große Strecken innerhalb Deutschlands zurück zu legen, ist als Grundrecht von Bürger_innen und als Grundvoraussetzung für eine funktionierende Gesellschaft anzusehen. Wohnort, soziale Stellung, Alter, körperliche Beschaffenheit und verfügbare finanzielle Mittel sollten keinen Einfluss auf die persönliche Mobilität haben. Wir fordern deshalb ein vom Staat finanziertes und verwaltetes Mobilitätssystem, das sich in drei Säulen aufgliedert:

  • Stadtverkehr mit Bussen und (Straßen-)Bahnen
  • Nahverkehr mit Sammeltaxen und Kleinbussen
  • Fernverkehr mit Bahnen

Städte verfügen größtenteils über ein umfangreiches öffentliches Personen Nahverkehrs-Netz (ÖPNV-Netz). Dieses soll von bürgerInnenlichen Interessengemeinschaften verwaltet werden und muss so ausgebaut werden, dass niemand mehr als 500 m bis zur nächsten Haltestelle zurücklegen muss. In schwächer besiedelten Gebieten, in denen der Betrieb eines Verkehrsnetzes mit herkömmlichen Bussen zu kostenintensiv für nur wenige Fahrgäste wäre, muss eine Beförderungsmöglichkeit durch ein System mit Sammeltaxen und eventuell Kleinbussen gegeben werden. Diese würden nur bei Anruf einer zentralen Verwaltungsstelle eine möglichst effizient geplante Route abfahren. Diese Beförderungsart kann auch in Städten, in denen ein Verkehrsnetz mit Bussen und Bahnen existiert, zu Zeiten von geringem Verkehrsaufkommen, z. B. nachts und am Wochenende, eingesetzt werden. Doch nicht nur der Nahverkehr soll kostenfrei angeboten werden. Auch der Fernverkehr soll durch staatliche Subventionen und Vorschriften reguliert werden.

So soll der Staat einen Vergütungsschlüssel erstellen, nach dem in Konkurrenz stehende Unternehmen für ihre Transportleistungen vergütet werden. So ist es einerseits möglich, die Umweltverträglichkeit einzufordern, Anreize zu schaffen und andererseits gleichzeitig Innovationen zu befördern, da aufgrund der staatlichen Finanzierung aller Personentransportleistungen eine totale Wahlfreiheit zwischen den Transportunternehmen sichergestellt werden kann. Fernverkehr soll gratis nutzbar sein, damit jede_r jeden Ort in Deutschland erreichen kann ohne etwas zu zahlen. Die Beförderung von Personen mit Behinderungen, die ihre Mobilität einschränken, muss jeder Zeit gewährleistet sein. Die Verkehrsmittel müssen barrierefrei zugänglich sein.

Durch diese Maßnahmen können viele positive Effekte erzielt werden. So wird der für die Umwelt schädliche Individualverkehr mit dem Auto stark zurück gehen. Auch die Anzahl innerdeutscher Flüge würde abnehmen. Natürlich darf nicht außer Acht bleiben, dass öffentlicher Verkehr auch Energie verbraucht und Schadstoffe freisetzt, allerdings in weitaus geringeren Mengen pro Fahrgast. Des Weiteren würden ländliche Regionen davon profitieren. So wird das Leben auf dem Land nicht mehr heißen, gleichzeitig auf ein Auto angewiesen zu sein, um die nächste größere Stadt zu erreichen. Zudem besteht die Chance für ländliche Gebiete als Naherholungsgebiet Menschen aus der Stadt anzuziehen. Senior_innen aus der Stadt, die sonst nicht mehr mobil wären, könnten so leicht Ausflüge aus der Stadt hinaus machen.

Die Etablierung und der Betrieb eines solchen Systems ist selbstverständlich sehr aufwändig und kostenintensiv. Deshalb muss die Umstellung über Jahre hinweg und in mehreren Stufen erfolgen. Die Verwaltung und Organisation sollen ständig kontrolliert, bewertet und verbessert werden. Das endgültige Verkehrssystem muss aus verschiedenen Gründen (Umweltschutz, Energieeinsparung, Kostenreduktion) so effizient wie möglich betrieben werden und ständig durch neue Technologien und Erkenntnisse optimiert werden. Dies darf allerdings nicht auf Kosten der Arbeitsbedingungen und Löhne der Beschäftigten, sowie die Sicherheit aller Beteiligten gehen. Die GRÜNE JUGEND Niedersachsen stellt sich auch hier gegen eine menschenfeindliche Wirtschaftsweise, in der nur das Primat der Effizienz und der Kostenersparnis zählt.

Die finanziellen Mittel könnten durch verschiedene Maßnahmen aufgebracht werden: Beispielsweise durch eine massive Erhöhung der Besteuerung des Individualverkehrs, weniger Aufwendungen für den Ausbau von Fernstraßen und nicht zuletzt durch das Wegfallen von Verwaltungsaufwand und Werbekosten im ÖPNV-Bereich.