Am Mittwoch den 11.8.10 haben wir als GRÜNE JUGEND Niedersachsen gemeinsam mit einem breiten UnterstützerInnenbündnis zu einer Demo gegen das geplante Versammlungsgesetz und für eine wirklich demokratische Version aufgerufen.
Hocherfreut erlebten wir, wie viel mehr Menschen als ursprünglich erwartet zu der von uns organisierten und geplanten Demo erschienen. Am Beginn unserer Planung stand der verzweifelte Versuch, doch noch irgendetwas gegen dieses Gesetz tun zu müssen. Bei dem zaghaften Versuch eine Demo zu organisieren rechneten wir anfangs mit 30 Personen. Schnell gesellten sich jedoch die UnterstützerInnen zu uns und halfen uns bei der Mobilisierung. So wuchs die Bedeutsamkeit der Demo nach und nach an. Am Ende schafften wir es auf ca 200 Personen. Auch einige Zuschauer reihten sich spontan in den Demonstrationszug ein.
Dieses Zeichen muss auch schwarz-gelb vernehmen! Überall waren Schilder zu sehen, die deutlich machten, dass wir uns nicht das Recht auf Meinungsäußerung nehmen lassen wollen. Der Wichtigkeit der Versammlungsfreiheit haben wir gemeinsam ein deutliches Zeichen gesetzt. Symbolisch haben sich viele der DemonstrantInnen die Münder zugeklebt. Sie sind verstummt, so wie es wäre, wenn dieses Gesetz verabschiedet werden würde. Ähnlich einem Trauermarsch zog die Kolonne stumm vom Bahnhof zum Kröpke in Richtung Marktkirche. Uns ist klar, dieses Gesetz darf so nicht durchkommen!
Die Redebeiträge von Lara Jil Dreyer (GJN), Michael Ebeling(AK Vorrat) und Lia Karrasch (GJN) prangerten den repressiven und undemokratischen Charakter des vorliegenden Gesetzes an. Zusätzlich wurde erörtert, warum das Recht auf Meinungsäußerung so elementar ist. Unsere Forderungen bleiben bestehen: Wir wollen ein wirklich demokratisches Versammlungsgesetz, dass jedeR versteht und Versammlungen regelt, nicht verhindert! Außerdem erachten wir es für äußerst dringlich, dass auch die Medien sich endlich mit dem Thema befassen. Unser Protest soll weitergehen!