PM: Koch hat verloren – nun geht es nach morgen

Zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen erklärt der Bundesvorstand der GRÜNEN JUGEND:

„Was für ein Erfolg! Die Wahlen in Hessen haben gezeigt, dass es dort keine bürgerliche Mehrheit gibt – der Rechtspopulist Koch ist abgewählt. Auch in Niedersachsen haben die großen Parteien verloren, während die Grünen mit ihrer Schwerpunktsetzung auf Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit gewonnen haben. Ganz besonders gratulieren wir dem GRÜNE JUGEND-Kandidat Helge Limburg, der mit 25 Jahren in den Landtag einziehen wird, um dort für frischen Wind zu sorgen!
In Hessen steht nun ein Koalitionskrimi bevor. Wir sprechen uns klar für eine Ministerpräsidentin Ypsilanti aus, die mit ihrem linken Profil deutlich den Nerv der Menschen getroffen hat. Auch die Grünen stehen vor einer Regierungsbeteiligung. Die weiteren KoalitionspartnerInnen sollten jedoch mit Bedacht ausgewählt werden. Dabei müssen die Inhalte des Wahlkampfes – Bildungsreformen, Mindestlohn und eine Energiewende – im Mittelpunkt der Verhandlungen stehen.
Leider haben die Wahlen – insbesondere in Niedersachsen – auch eine geringe Wahlbeteiligung aufzuweisen. Wir rufen alle demokratischen Kräfte auf sich diesem Problem anzunehmen. Statt jedoch nur die fehlende Polarisierung des niedersächsischen Wahlkampfes für den fehlenden Urnengang verantwortlich zu machen, muss viel offensiver über breitere Partizipations- und Demokratiemodelle diskutiert werden – denn: Demokratie darf sich nicht nur in Wahlen widerspiegeln.“