PM: Für freie Meinungsäußerung – Gegen Grundrechtsverletzungen im Vorfeld des G8-Gipfels

Morgen (Freitag, 01.06.2007), 15:00 Uhr auf dem Kröpcke in Hannover
Einige G8-Gegner werden im Vorfeld des G8-Gipfels in Heiligendamm wie Schwerverbrecher behandelt. Innenminister Schäuble „schnüffelt“, was die Socke hergibt. Gegen diese Übergriffe protestiert die GRÜNE JUGEND Niedersachsen mit Unterstützung des GRÜNEN Landesverbandes am Freitag ab 15:00 Uhr mit einer Aktion auf dem Kröpcke in Hannover. Es werden Socken als „Schnüffelproben“ für Schäuble gesammelt und mit einem Protestbrief an den Innenminister geschickt.
„Mit den zahlreichen Protestaktionen landauf landab soll auf globale Missstände verwiesen werden“, betont Nina Piel, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Niedersachsen. Der Klimawandel schreite unaufhaltsam fort, von den ungleichen Bedingungen im Welthandel, die die reichen Industrieländer diktierten, profitierten nur sie selber und die Länder des Südens würden dramatisch abgehängt. „Das Mindeste ist, gegen diesen selbsternannten Weltwirtschaftsgipfel zu demonstrieren“, fordert die junge Grünenpolitikerin.
Mit der Sockenaktion demonstriert die GRÜNE JUGEND Niedersachsen zusammen mit dem GRÜNEN Landesverband gegen die Verunglimpfung der Proteste. „Die Entnahme von Geruchsproben bei potentiellen Demonstranten verletzt mehrfach die Grundrechte. Die Einschüchterungs- und Kriminalisierungsstrategie von Seiten des BKA und der Bundesanwaltschaft wird aber nur das Gegenteil bewirken. Auch die Errichtung einer Nato-Wagenburg in Heiligendamm wird die Diskussion über eine gerechte Globalisierung nicht abwürgen können“, stellt die GRÜNE Landes-vorsitzende Dorothea Steiner fest. Sie wird die „Schnüffelsockenaktion“ am Kröpcke unterstützen.
Nina Piel und Dorothea Steiner werden zusammen mit zahlreichen anderen GRÜNEN aus Niedersachsen auch selber am Samstag in Rostock demonstrieren.