Auf dem Bundeskongress der GRÜNEN JUGEND in Jena wurde die Zukunft des Sozialstaates diskutiert und die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens gefordert. Der Landesvorstand der GRÜNEN JUGEND Niedersachsen begrüßt diese Entscheidung ausdrücklich und hofft auf eine breite Debatte in der Grünen Partei:
„Angesichts einer stetig steigenden Produktivität, durch die ein höherer Wohlstand mit immer weniger menschlicher Arbeitskraft erzielt werden kann, ist es in Deutschland nun an der Zeit über Alternativen zur klassischen Erwerbsarbeit nachzudenken. Wir glauben nicht, dass das Ziel Vollbeschäftigung in der Zukunft erreicht werden kann und unterstützen deshalb die Forderung des Bundeskongresses nach einem bedingungslosen Grundeinkommen“, erklärt der Landesvorstand der GRÜNEN JUGEND Niedersachsen.
Das bedingungslose Grundeinkommen steht nach dem Beschluss der GRÜNEN JUGEND allen BürgerInnen individuell und garantiert zu. Es muss überhalb der Armutsgrenze liegen und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen. Auf eine Gegenleistung und Bedürftigkeitsprüfung wird dabei verzichtet.
„Gerade der Verzicht auf einen Arbeitszwang zur Sicherung der eigenen Existenz ist eine Grundvoraussetzung, um den Menschen das Recht auf ein würdevolles Leben ohne gesellschaftliche Ausgrenzung zu ermöglichen. Denn insbesondere die neusten perversen Verschärfungen beim ALG 2 haben gezeigt, wie eine an einer Gegenleistung und Bedürftigkeitsprüfung orientierte „Grundsicherung“ Millionen von Menschen ohne Rechtfertigung brutal erniedrigt,“ führt der Landesvorstand weiter aus.
Finanziert wird das bedingungslose Grundeinkommen durch den Abbau von unsinnigen Subventionen, eine Erhöhung der Steuerlastquote durch größere Einnahmen aus Konsumsteuern, der Umschichtung von individuell ausgezahlten Sozialleistungen, wie BAföG, Kindergeld oder Arbeitslosengeld, sowie massive Kosteneinsparungen durch einen radikalen Bürokratieabbau.
Die GRÜNEN JUGEND Niedersachsen fordert nun offensiv für die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens in der Öffentlichkeit und auch in der eigenen Partei zu streiten: „Wir müssen jetzt auf allen Ebenen von Bündnis 90/ Die Grünen unsere Vorschläge einbringen. Gerade die parteiinterne Zukunftsdebatte bietet sich hier an, um auch die Grünen von dem solidarischen Modell des bedingungslosen Grundeinkommens zu überzeugen.
Siehe auch
Der ermutigende Sozialstaat Leitantrag der GRÜNEN JUGEND vom Bundeskongress zur sozialen Frage