Die GRÜNE JUGEND Niedersachsen (GJN) stellt sich beim Kampf der Grünen gegen die neue Kanzlerin klar hinter ihre Mutterpartei und schaut der Wahrheit ins Gesicht: Der Merkelismus wird alles andere als gut für Deutschland und Europa sein.

Die Wahl der ersten Kanzlerin der Republik ist kein Anzeichen für eine weniger sexistische Gesellschaft oder eine plötzlich emanzipierte CDU. Sie ist ein Zeichen für einen langsamen Wandel, der immernoch gefährdet ist und weiter vorangetrieben werden muss. Die Besetzung des KanzlerInnenpostens durch eine Frau ist hauptsächlich 25 Jahren emanzipierter und emanzipierender grüner Politik zu verdanken. Diejenigen, die jetzt ein Lobeslied auf die neuen Koalitionsparteien singen, verschließen ihre Augen vor der Realität. Die Hoffnungen, die an eine große Koalition gebunden sind, sind übersteigert und schon jetzt ist uns klar, dass die GroßkoalitionärInnen alles andere tun werden, als für die Schwachen einzutreten oder Deutschland international voranzubringen und gleichzeitig Armut und Gewalt international zu bekämpfen. Schon gar nicht werden sie Deutschland in so wichtigen Themenfeldern wie der Umwelt oder den BürgerInnenrechten voranbringen können, da beide Parteien zu sehr an einem konservativen Gesellschaftsbild hängen, welches einen Blick in die Zukunft und damit verbundene nachhaltige Entscheidungen nicht zulässt. Es ist eine Schande, wenn Mitglieder einer Partei, die noch eben den Atomausstieg propagierten und sich angeblich für soziale Interessen einsetzten, nun dafür sorgen, dass unser Land von Ursula von der Leyen, Horst Seehofer und anderen Menschen regiert wird, denen soziale Verantwortung und Umweltbewusstsein mehr als fremd sind. Mit der Wahl Sigmar Gabriels führt die neue Bundesregierung ein Spiel fort, welches die schwarz-gelbe Regierung in Niedersachsen schon seit einigen Jahren betreibt: Mit einer Person, die auf dem Gebiet Umwelt unbedarft, mensch könnte sogar sagen, unfähig ist, wird dieses wichtige Amt besetzt. Eine Person wie Sigmar Gabriel oder Hans-Heinrich Sander, die nicht viel von regenerativen Energien halten, den Grünen Punkt abschaffen wollen oder davon überzeugt sind, dass sich die Umwelt anderen Themenfeldern, wie der Wirtschaft, bedingungslos unterordnen muss, dürfen nicht für die ökologische Zukunft unseres Landes zuständig sein. Die GJN sieht die Gefahren, die mit der Bildung einer Großen Koalition verbunden sind deutlich und wird nicht hinnehmen, dass positive grüne Errungenschaften wieder zunichte gemacht werden.