Das GroKodil bringt nur Stillstand – Ampel statt Großer Koalition!

In den letzten Tagen zeichnet sich in Niedersachsen immer mehr die Bildung einer Großen Koalition unter Führung der SPD ab. Dazu im folgenden ein gemeinsames Statement der Jusos Niedersachsen und Grünen Jugend Niedersachsen.

Dazu erklärt Jakob Blankenburg, Vorsitzender der Jusos Niedersachsen: „Eine große Koalition bedeutet immer Stillstand. Gerade mit der CDU in Niedersachsen wird eine gute Zusammenarbeit nicht möglich sein. Das haben nicht nur die letzten Jahre in der parlamentarischen Arbeit gezeigt, sondern auch die persönlichen Angriffe im Wahlkampf. Gerade nach diesem polarisierten Wahlkampf wäre eine Große Koalition nur sehr schwer zu vermitteln. Sie würde die im Wahlkampf klar zum Ausdruck gebrachten Unterschiede unscharf werden lassen und der Glaubwürdigkeit der Politik insgesamt schaden.“

Die Landesvorsitzende Amy Selbig ergänzt: „Darüber hinaus wäre der Nutzen einer großen Koalition für die niedersächsische Politik äußert zweifelhaft. Das Resultat einer GroKo wäre eine sehr kleine Opposition, die zu einer Stärkung der AfD und somit des rechten Randes führen würde. Eine demokratische Regierung braucht eine demokratische Opposition! Eine GroKo könnte im schlimmsten Fall unsere Demokratie in Niedersachsen gefährden.“

Paula Rahaus, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Niedersachsen, führt dazu aus: Gerade angesichts des Einzuges der AfD ist es jetzt umso wichtiger eine klare Haltung gegen Rassismus, Sexismus und Diskriminierung zu zeigen. Dafür braucht es ein progressives Bündnis, dass den Herausforderungen der Gesellschaft gerecht wird und nicht populistischen Forderungen hinterherläuft. Wir wollen Politik für morgen und nicht für gestern machen!“.

Timon Dzienus, Sprecher der GRÜNEN JUGEND Niedersachsen, fährt fort: „Wir fordern die FDP auf, sich ihrer Verantwortung zu stellen. Wenn eine Zusammenarbeit mit uns Grünen aus Sicht der FDP in einer Jamaika-Koalition möglich ist, muss es doch auch in einer Ampel möglich sein. Sich aber Sondierungsgesprächen zu verweigern ohne inhaltlich Gründe zu liefern, zeugt von verantwortungslosen Verhalten. Dabei haben wir jetzt die Cha