Erklärung zur Hausdurchsuchung im UJZ Kornstraße

Am 11. Februar 2016 kam es zu einer Hausdurchsuchung im unabhängigen Jugendzentrum „Kornstraße“ (UJZ Kornstraße) in Hannover.

Vorwände für die Durchsuchung sind ein angeblicher Verstoß gegen das Vereinsgesetz durch die Unterstützung angeblicher PKK-Aktivist*innen.

Um 10 Uhr morgens sperrte ein großes Polizeiaufgebot die Kornstraße ab und mehrere Mitarbeiter*innen des Staatsschutzes sowie Sondereinheiten der Polizei begannen mit der Hausdurchsuchung. Die eingesetzten Polizeikräfte warteten nicht auf das Öffnen der Türen, sondern besetzen direkt alle geöffneten Räume und konfrontierten die Anwesenden mit dem Durchsuchungsbeschluss. Dadurch dass weder auf das Eintreffen des Rechtsbeistandes gewartet wurde noch das Durchsuchen der Räume von den Anwesenden begleitet werden konnte, ist es zu einer massiven Beschneidung der Rechte der Betroffenen gekommen.

Die Absurdität des Einsatzes und der Vorwürfe zeigt sich am deutlichsten an den beschlagnahmten Materialien: ca. 40 Plakate, 80 Flyer bzw. Sticker sowie 4 Computer. Diese Materialien hängen seit geraumer Zeit im gesamten Stadtbereich öffentlich sichtbar.

Als Jugendzentrum ist die UJZ Kornstraße nicht nur ein Ort der Begegnung, sondern auch ein Ort politischen und kulturellen Schaffens. Für die Unterzeichnenden sind Orte wie die Korn besonders wichtig, da hier vielfältige Angebote für junge Menschen geschaffen werden und gemeinsam Politik gemacht wird. Daher steht die Korn für uns symbolisch für ein solidarisches Miteinander. Deswegen lassen wir uns nicht durch diese gewaltvolle Kriminalisierung wegen der Unterstützung unserer kurdischen Freund*innen von ihnen trennen. Wir rufen alle Menschen dazu auf, sich nicht durch Kriminalisierung und Repression abschrecken zu lassen. Seid laut, seid solidarisch!

In Reaktion auf die Ereignisse findet am Freitag, 12.2.16 um 18 Uhr eine Demonstration am Steintorplatz statt.

Unterzeichner*innen:

• Grüne Jugend Niedersachen
• fzs – freier zusammenschluss der studentInnenschaften
• LAK Niedersachsen
• AStA Uni Hannover
• SDS Hildesheim
• AKS Hannover
• Linke Initiative Hildesheim
• YXK – Verband der Studierenden aus Kurdistan
• Ciwanên Azad Hannover
• Ver.di Jugend