„Ein demokratisches und gerechtes Europa für alle“ – Frühjahrs-LMV in Göttingen

Am vergangen Wochenende fand die Landesmitgliederversammlung der GRÜNEN JUGEND Niedersachsen (GJN) in der Musa in Göttingen statt. Insgesamt diskutierten an diesem Wochenende knapp 70 Grüne-Jugend-Mitglieder gemeinsam zum Thema „Ein demokratisches und gerechtes Europa für alle“.
Nach dem Ankommen und Kennenlernen fanden am Freitag die ersten kleinen Antragsdiskussionen zu verschiedenen Themen statt, z. B. über die aktuelle Erhöhung der Lehrer_innenstunden an Gymnasien und die daraus resultierenden Folgen für die Schüler_innen.
Am Samstag ging es mit inhaltlichen Workshops weiter, so fand z. B. ein Workshop zum „Rechtsruck in Ungarn“ statt, in dem die Referentin Magdalena Marsovsky (Hochschule Fulda und Mitglied im Verein Rassismus und Antisemitismus e.V.) auf die Veränderungen in den letzten Jahren einging und erklärte, dass der Rechtsruck auf das völkische Nationalbewusstsein der Bevölkerung zurückzuführen sei. Außerdem machte sie in ihrem Workshop deutlich, wie schwer es Roma und Sinti in Ungarn unter der rechten Politik und Stimmung haben.

In einem weiteren Workshop befassten sich die Teilnehmer_innen mit den politischen Entwicklungen in der Ukraine, z. B. wie sich das Land seit der Orangenen Revolution 2004 verändert hat, wie es nun zur Absetzung von Janukowitsch kommen konnte und inwieweit die Chance auf eine friedliche Lösung besteht. Außerdem befassten sich die Teilnehmer_innen mit der Rolle Russlands und der EU innerhalb des Konfliktes.
Am Samstagnachmittag ging es dann für alle in die Göttinger Innenstadt, wo eine Aktion des Formats „Same Sex Handholding“ stattfand. Mit der Aktion wollte die GRÜNE JUGEND Niedersachsen darauf aufmerksam machen, wie normal und selbstverständlich homosexuelle Liebe ist, Angst vor Homosexualität keinesfalls gerechtfertigt sei und man die Vorurteile bekämpfen und Wertestrukturen verändern müsse.
Am Sonntag wurde über verschiedene Anträge abgestimmt und diskutiert. So sprach sich die GRÜNE JUGEND Niedersachsen für die Beendigung der Verhandlungen zwischen den USA und Europa zum transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) aus, da sie der Meinung ist, dass die Verhandlungen intransparent seien und die Länder des Globalen Südens ausgeschlossen würden. Des Weiteren fordert der Antrag die EU auf, sich in kommenden WTO- Verhandlungen für mehr ökologische und soziale Mindeststandards einzusetzen.

In einem anderen Antrag positionierte sich die GJN gegen die AfD, da in ihr eine Gefahr für die Demokratie bestehe, denn sie sei eine rechtspopulistische Partei mit einem bürgerlichen Deckmantel. Außerdem kritisiert die GRÜNE JUGEND Niedersachsen in dem Antrag die Auffassung der AfD bezüglich der Migrationspolitik und deren Haltung gegenüber der EU deutlich.
Des Weiteren verabschiedete die GJN einen Antrag für eine humanere Flüchtlingspolitik der EU und Deutschlands, in dem die von der EU kürzlich erlaubten Push-Back-Aktionen scharf kritisiert werden, die Abschaffung von Frontex gefordert wird und sich für eine neue Willkommenskultur ausgesprochen wird. Gleichzeitig wird dazu aufgerufen, sich mit der Gruppe „Lampedusa in Hamburg“ zu solidarisieren.

An dem Wochenende wurde außerdem ein neuer Landesvorstand der GRÜNEN JUGEND Niedersachsen gewählt. Als Sprecher_innen wurden Sarah Mohrmann (17, Hannover) und Lennart Steffen (22, Braunschweig) gewählt. Zur Schatzmeisterin wählten die Mitglieder Pippa Schneider (19, Göttingen), Politische Geschäftsführerin ist nun Katinka Kirchner (16, Oldenburg). Den Vorstand vervollständigen die Beisitzer_innen Svenja Holle (20, Lüneburg), Leonie Köhler (15, Osterode), Duc Anh Tran (20, Göttingen) und Nino Novakovic (18, Northeim).
Insgesamt war es ein sehr produktives und erfolgreiches Wochenende.