PM: Schnüffelproben für Schäuble!

Macht mit! Schenkt Schäuble eure Socken und demonstriert so gegen staatliche Repression und für Recht und Freiheit!“, lautet es in dem Aufruf der GRÜNEN JUGEND Niedersachsen. Der Jugendverband fordert darin alle UnterstützerInnen der G8-Proteste auf, einen Musterbrief an Bundesinnenminister Schäule zu unterschreiben und ihn zusammen mit einer stinkenden Socke ans Bundesinnenministerium nach Berlin zu schicken.

In dem Brief werden Hausdurchsuchungen, Postkontrollen sowie die Sicherstellung und Verwendung von Geruchsproben von TeilnehmerInnen der G8-Proteste scharf kritisiert. Diese Maßnahmen stellen in den Augen der GRÜNEN JUGEND Niedersachsen eine Verletzung zahlreicher Grundrechte dar. Außerdem werde durch solcherlei Versuche, legitime Protestbewegungen einzuschüchtern, die Grundlage des Rechtsstaates beschädigt. Aus diesem Grunde fordert der Jugendverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN alle G8-GegnerInnen dazu auf, ihre Geruchsproben nach Berlin zu senden.
„Um Ihnen die Arbeit zu erleichtern, schicke ich Ihnen anbei eine Geruchsprobe von mir in Form einer alten Socke. Damit können Sie mich auf der G8-Demo leichter identifizieren“, heißt es im ironischen Schlusskommentar des Briefes.