Niedersachsen
Die Grüne Jugend Niedersachsen möchte ihre Inhalte für Alle verständlich haben. Die Grüne Jugend Niedersachsen will ihre Inhalte auch in Leichter Sprache schreiben. Die Grüne Jugend Niedersachsen will in diesem Jahr zu allen Inhalten Texte in Leichter Sprache schreiben. Dies wird bei zukünftigen Beiträgen direkt bei Veröffentlichung umgesetzt. Es wird der LAK […]
Grundsätzlich erfolgt die Besteuerung der Einkünfte gewerblicher Betriebe nach dem tatsächlich erzielten Gewinn. Verwunderung wird dies sicher nicht auslösen, denn welcher Maßstab sollte sonst für eine Besteuerung herangezogen werden, die sich an der Belastbarkeit des Einzelnen und dem allgemeinen Gleichheitssatz unseres Grundgesetzes orientiert?
Die GRÜNE JUGEND strebt die Überwindung des Kapitalismus an. Auch aus einer grün-linken Perspektive ist es an der Zeit eine fundamentale und grundsätzliche Kritik an den Prozessen und Zusammenhängen kapitalistischen Wirtschaftens in den politischen Diskurs einzubringen und sich klar gegen die unmenschlichen sozialen Bedingungen gesellschaftlichen Lebens zu positionieren. Wir wollen die Bedingungen des Kapitalismus nicht […]
Ohne medizinische Begründung, also nach sozialer Indikation, sind Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland noch immer „rechtswidrig“, werden aber nicht verfolgt, wenn die betroffene Frau* eine Beratung in einer staatlich anerkannten Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle in Anspruch nimmt und dann 72 Stunden Bedenkzeit einhält. Nur in den ersten 12 Wochen der Schwangerschaft ist ein straffreier Abbruch möglich.
Anlässlich des Internationalen Frauen*kampftages am 8. März macht die GRÜNE JUGEND Niedersachsen (GJN) aufmerksam auf die immer noch bestehenden strukturellen Diskriminierungen gegen Frauen*, Inter- und Transpersonen und ruft zum Engagement für Frauen*rechte und für eine offene Gesellschaft auf.
Brennende Geflüchtetenunterkünfte, rechter Terror und eine rechtspopulistische Partei mit Wahlergebnissen von 10%+X – Willkommen in Deutschland 2016 Es ist viel geschrieben worden zum Rechtsruck in Europa und dem damit verbundenen Aufstieg von rechtspopulistischen bis offen rechtsradikalen Parteien, egal ob Front National in Frankreich oder der AFD in Deutschland. Statt sich dem entgegenzusetzen und Probleme […]
Während die Freihandelsabkommen TTIP und CETA in der europäischen Öffentlichkeit seit Langem kritisch diskutiert werden, ist das mindestens ebenso gefährliche Abkommen TiSA (Trade in Services Agreement) nur in Fachdebatten ein Thema. Dabei hätte TiSA größere Auswirkungen auf mehr Länder als TTIP und CETA zusammen. TiSA wird seit 2012 zwischen 23 Verhandlungsparteien, darunter auch die EU, […]
Am 15. und 16. Oktober beschlossen Bundestag und Bundesrat die schwersten Asylrechtsverschärfungen der letzten 20 Jahre. Damit wurden die Rechte Schutzsuchender in Deutschland zum dritten Mal innerhalb von dreizehn Monaten massiv beschnitten. Das Recht auf Asyl vor Verfolgung ist ein im Grundgesetz festgeschriebenes Grundrecht. Zudem hat Deutschland die Genfer Flüchtlingskonvention ratifiziert. Dennoch verfolgt die deutsche […]
Die GRÜNE JUGEND Niedersachsen fordert eine sofortige und konsequente Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung. Sie kritisiert, dass seit der Erklärung von ”Inklusion” als Menschenrecht von 2008, sehr viele Vereinbarungen nicht eingehalten und ignoriert werden. Machbarkeitsargumente und fehlende finanzielle Mittel stehen im Vordergrund. Wir setzen uns uneingeschränkt für die Umsetzung der […]
Kritische Solidarität mit Blockupy! Wir, die GRÜNE JUGEND Niedersachsen, sind enttäuscht über die Ausschreitungen im Rahmen der Proteste gegen die Neueröffnung der Europäischen Zentralbank (EZB). Teile der zur Schau gestellten Aktionsformen entsprechen nicht unserem Politikverständnis und bewegen sich außerhalb des Aktionskonsenses von Blockupy. Massenblockaden und andere Aktionen des zivilen Ungehorsams stellen aus Sicht der GJN […]
Die Grüne Jugend Niedersachsen bewertet den Koalitionsvertrag zwischen SPD und Grünen als deutliche Verbesserung gegenüber der Großen Koalition. In einigen Bereichen gibt der Koalitionsvertrag dennoch keine ausreichenden Antworten. Dazu Felix Hötker, Landessprecher: Der Koalitionsvertrag verspricht eine deutliche Verbesserung zum Stillstand der Großen Koalition. Das ist gut, aber kein Anlass, die Hände in den Schoß zu […]
Die GRÜNE JUGEND Niedersachsen freut sich über den Einzug ihrer Kandidat:innen Pippa Schneider und Pascal Leddin in den niedersächsischen Landtag. Die Jugendorganisation von Bündnis 90/ Die Grünen geht nun selbstbewusst in die anstehenden Koalitionsverhandlungen. Besonders junge Menschen würden sich von junger Grüner Politik vertreten fühlen. Pia Scholten, Sprecherin der Grünen Jugend Niedersachsen sagt: […]
Jugend protestiert für Wahlalter 16 vor dem Landtag In einem breiten Bündnis mit dem Landesschülerrat, dem Landesjugendring Niedersachsen e.V., den Jungen Liberalen und den Jusos fordert die GRÜNE JUGEND die Absenkung des Wahlalters bei Landtagswahlen auf 16 Jahre. Um dieser Forderung Nachdruck zu verleihen und Unmut darüber zu äußern, dass bei den Wahlen des Niedersächsischen […]