In dem Arbeitsprogramm möchten wir gemeinsam mit euch bestimmen, welche Ziele sich der Landesverband für 2020 setzt.

In der ‚politischen Lage‘ reden wir über aktuelle Themen wie Friday’s for Future und den Rechtsruck.

In ‚Bildungsarbeit‘ beschreiben wir, was im vergangenen Jahr gut und was nicht gut bei Seminaren geklappt hat. Wir wollen, dass sich der Landesvorstand überlegt, wie mehr Menschen zu Seminaren kommen können.

Als ‚inhaltliche Schwerpunkte‘ für 2020 schlagen wir Feminismus, Klimagerechtigkeit, Kommunalpolitik, das Volksbegehren „Artenvielfalt“ und Antifaschismus vor.

Unter ‚GJN-Strukturen‘ sprechen wir darüber, dass die GRÜNE JUGEND Niedersachsen immer mehr Mitglieder hat und wie wir damit umgehen können.

Unter ‚GJN nach Außen‘ geht es darum, dass wir als GRÜNE JUGEND Niedersachsen unsere Pressearbeit verbessern möchten. Außerdem möchten wir noch mehr Soziale Netzwerke (zum Beispiel Instagram) nutzen.

 

Beschluss

Politische Lage

Die politische Entwicklung ist aktuell höchst widersprüchlich: Während 1,4 Millionen Menschen allein in Deutschland und ca. 4 Millionen weltweit für echten Klimaschutz auf der Straße gewesen sind, sitzt die GroKo die Klimakrise einfach aus. Das vorgelegte Klimapäckchen der Bundesregierung ist an Ambitionslosigkeit nur noch von der GroKo aus Niedersachsen untertroffen worden, die bis heute kein geeintes Klimaschutzgesetz vorgelegt hat. Gleichzeitig führt der Rechtsruck der letzten Jahre zu einem Rückschritt in vielen Themenfeldern, die wir besonders in den Bereichen Asyl, Feminismus und Klimapolitik spüren. Durch die Etablierung der AfD ist das Leugnen des menschengemachten Klimawandels sogar im Parlament angekommen. Mit aller Kraft werden wir uns dieser wissenschaftsfeindlichen und in der damit einhergehenden Konsequenz auch menschenfeindlichen Politik entgegenstellen. Um die Klimakrise abzuwenden, sind die nächsten Jahre besonders entscheidend. Klimapolitik wird daher für uns als GRÜNE JUGEND Niedersachsen auch im nächsten Jahr besondere Relevanz haben.

Der Kampf gegen die Klimakrise wird uns weiter bestärken, in vielen Themenfeldern engagiert für ein Gutes Leben für Alle zu kämpfen – es motiviert uns vielmehr, weil wir sehen, wie sich Menschen politisieren, Verbände und Initativen Netzwerke bilden und Solidarität in der Gemeinschaft wieder auflebt. Inbesondere an die u.A. auch durch FridaysforFuture wieder deutlich stärker thematisierte Kapitalismuskritik wollen wir anknüpfen. Wer eine freie Gesellschaft, ohne Patriarchat, mit faktisch gleichen Rechten für alle und ohne Klimakrise will, muss den Kapitalismus überwinden.

Die Veränderung der politischen Lage konnten wir zuletzt bei der Europawahl und bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg sehen. Erfreut über herausragende Ergebnisse für Grüne bei allen drei Wahlen, sind wir über die Stimmenanteile für insbesondere die AfD erschüttert. Wir stellen uns gegen die Normalisierung der rassistischen und menschenfeindlichen Politik der AfD. Die enorme Politisierung des letzen Jahres hat bei uns als GJN zu einem enormen und erfreulichen Mitgliederzuwachs geführt. Die Einbindung all dieser wird im nächsten Jahr eine große Herausforderung für unseren Verband, die wir begeistert annehmen wollen. Eine weitere Herausforderung sehen wir darin, dass die Grünen in Zusammenhang mit dem Umfragehoch Gefahr laufen, klare Positionen zu opfern, um sich eine Regierungsbeteiligung in alle Richtungen offen zu halten. Denn in den guten Umfrageergebnissen zeigt sich gerade ein Auftrag der Bürger*innen an die Grünen, für ambitionierte Ziele besonders in der Klima- und Umweltpolitik einzutreten. Grüne Poitik sollte konsequent, glaubwürdig und geradlinig sein.

Bildungsarbeit

Im letzen Jahr haben wir erneut ein breites Seminarangebot geschaffen und viele Themenbereiche abgedeckt. Insbesondere die Zusammenarbeit mit Ortsgruppen und Landesarbeitskreisen für die Organisation der Seminare wurde als gut bewertet und konnte die jeweiligen Strukturen in ihrer (Weiter)arbeit motivieren. Gute Beispiele dafür sind das Nahostseminar oder das Bildungsseminar. Jedoch hat sich sehr deutlich gezeigt, dass die Seminare kaum Menschen erreicht haben, die nicht aus der lokalen Ortsgruppe, dem zuständigen Arbeitskreis und/oder dem Seminarorganisationsteam gestammt haben. Dies gilt es zu evaluieren.

Wir begrüßen und unterstützen es ausdrücklich, wenn verschiedenste Personen aus dem Landesverband Angebote initiieren und mitorganisieren. Dies soll insbesondere über projektbezogene Prep-Teams, also einer Gruppe Menschen, die das Konzept und die Organisation des Seminars übernimmt, weiterhin möglich sein. Hierbei soll besonders auf unsere Beschlusslage eingegangen werden.

Unserem Selbstverständnis als (queer-)feministischer Verband entsprechend, ist es uns ein wichtiges Anliegen, feministische Themen nicht nur ‚gesondert‘ zu behandeln, sondern die Verknüpfung mit weiteren Themen aufzuzeigen. Als ersten Schritt dafür haben wir dieses Jahr ein zentrales feministisches Seminar eingeführt, bei dem wir zusätzlich zu Einführungen in feministische Theorie(n) auch einen weiteren Themenschwerpunkt unter feministischen Gesichtspunkten behandelt haben. Dieses Konzept wollen wir weiterführen.

 

Inhaltliche Schwerpunkte

 

(Queer-)Feminismus

Als feministischer Verband sehen wir die Förderung von Frauen, Inter- und Trans*personen (FIT*) sowie die Setzung von (queer-)feministischen Themen als eine unserer wichtigsten Aufgaben an. Auch bei unseren eigenen Strukturen müssen wir weiter aufmerksam bleiben: ob durch eine „Gender-Watch“ während unserer Mitgliederversammlungen oder durch Analysen zum Genderbudgeting. Die gewonnenen Beobachtungen müssen wir darauffolgend in Handlungsaufträge an uns selbst übersetzen: so z.B. Vergütungen von Referent*innen bei Bedarf anheben und bei unausgewogenen Geschlechterverhältnissen gezielt FIT*-Personen suchen. Weiterhin wollen wir alle FIT*-Personen dazu ermutigen, sich untereinander zu vernetzen, gegenseitig zu unterstützen und zu empowern.

 

Klimagerechtigkeit

Je größer die Dringlichkeit wird, desto mehr wird über potenzielle Strategien zur Eindämmung der Klimakrise gesprochen. Klimaschutz hat im gesellschaftlichen Diskurs an Bedeutung gewonnen, jedoch bleiben progressive Lösungsansätze in der Politik nahezu aus. Umso wichtiger ist es, dass wir die Landesregierung dabei weiter aktiv begleiten. Aber nicht nur die Landesregierung werden wir weiter beobachten, sondern auch die Grünen, deren Jugendverband wir sind. Wir werden uns mit aller Deutlichkeit dafür einsetzen, dass gerade die Grünen die notwendigen radikalen Klimaschutzmaßnahmen ein- sowie voranbringen und sie immer wieder daran erinnern, nicht hinter ihren eigenen Ansprüchen zurückzubleiben. Dabei ist allerdings klar, dass die Klimakrise nicht auf Kosten von Einkommensschwächeren ausgetragen werden darf. Wir fordern politische Lösungen, die die Schere zwischen Arm und Reich nicht vergrößern, sondern gerade die Menschen in die Verantwortung nehmen, die es sich auch leisten können. Dabei darf nicht vergessen werden, dass Deutschland seiner großen Verantwortung für die Klimakrise gerecht werden muss. Die Solidarität mit den am stärksten betroffenen Ländern ist dabei besonders wichtig.

Darüber hinaus wollen wir politische Bildungsarbeit leisten, die die Systemkritik und nicht das individuelle Handeln in den Vordergrund stellt und aufzeigt, dass die Klimakrise in den gegenwärtigen politischen Herausforderungen eine Schlüsselrolle spielt.

Zum anderen wollen wir im nächsten Jahr aktionistisch bleiben. Das Aktionsbündnis „Ende Gelände“ unterstützen wir hierfür aktiv mit der Organisation und Vermittlung von An – und Abreisemöglichkeiten. Dafür streben wir eine engere Zusammenarbeit mit umliegenden Landesverbänden an. Gleichzeitig wollen wir im Vorhinein die Möglichkeit anbieten, sich rechtlich über die Aktionen zu informieren sowie ein Aktionstraining zu besuchen.

 

GRÜNE JUGEND in die Kommunalparlamente

Echte Klimagerechtigkeit, eine ökologische Verkehrswende, bezahlbare Mieten, ein vielfältiges Kulturangebote oder gut ausgestattete Schulen: All das und noch viel mehr lässt sich nur durch eine konsequente linke und progressive Kommunalpolitik umsetzen. Wir wollen die verkrusteten und alten Strukturen der Kommunalpolitk aufbrechen und die Verhältnisse zum Wanken bringen. Für uns steht fest: Die GRÜNE JUGEND muss in die Kommunalparlamente! Daher wollen wir im nächsten Jahr den Grundstein für die Kommunalwahl 2021 legen.

In einem Seminar zur Kommunalpolitk im Frühjahr 2020 wollen wir über die Möglichkeiten und Handlungsspielräume der Kommunalpolitik informieren und diskutieren. Ein Teil davon soll sein, jung-grüne Kandidat*innen für die Kommunalwahl zu motivieren. Darauf aufbauend soll der Landesvorstand weitergehend diskutieren, wie junge Menschen für diese Wahl als Kandidat*innen begeistert werden können. Neben der Aufgabe junge Menschen aus der Grünen Jugend für Kommunalpolitik zu begeistern, muss auch Grüne Kommunalpolitik für junge Menschen begeistert werden. Dafür werden wir bei Grünen Gliederungen im Prozess der Vorbereitung der Kommunalwahl eine konsequente Einbindung der Grünen Jugend einfordern. Es muss bei den Grünen flächendeckend Konsens werden, dass man nicht 100 Jahre alt sein muss, um grüne Kommunalpolitik rocken zu können.

Um den Landesvorstand insbesondere in der heißen Phase des Wahlkampf zu entlasten wollen wir auf der LMV im Herbst 2020 ein Wahlkampfteam für die Kommunal- und Bundestagswahl 2021 wählen. Hier sollen auch eigene Materialen entstehen, die im besten Fall für die Landtagswahl 2021 genutzt werden können. Der Grüne Landesverband stellt hierfür Geld zur Verfügung.

Volksbegehren Artenvielfalt

Ende September sind Pläne von Naturschutzverbänden und Parteien bekannt geworden, im nächsten Jahr ein Volksbegehren Artenschutz zu initiieren. Nach dem erfolgreichen bayerischen Vorbild sollen dann in Niedersachsen 610.000 Unterschriften gesammelt werden, um über ein Volksbegehren Natur- und Artenschutz in Niedersachsen gesetzlich zu verankern. Ziele sollen hier unter anderem der Ausbau des Biotopverbundes in Niedersachsen, ein verbesserter Gewässerschutz wegen zu hoher Nitrat-Werte im Wasser, der Erhalt von Dauergrünland, die Verbesserung des Moorschutzes für den Arten- und Klimaschutz und der Ausbau des Ökolandbaus sein. Wir begrüßen daher die Pläne ausdrücklich und wollen diese im nächsten Jahr unterstützen. Wir sind uns bewusst, dass die extrem hohe Anzahl an Unterschriften nicht leicht zu erreichen sein wird. Durch die enorme Relevanz des Themas und die Aktualität von Klima-, Natur-, und Umweltschutz glauben wir jedoch an den Erfolg des Volksbegehrens. Mit eigenen Aktionen und Ständen vom Landesverband und in den Ortsgruppen wollen wir unseren Beitrag dazu leisten.

 

Support your local Antifa

Emanzipatorische und antifaschistische Kämpfe werden wir in der kommenden Zeit wieder in großer Zahl führen, beispielsweise gegen den AfD-Bundesparteitag in Braunschweig. „Wir nehmen unsere Zukunft selber in die Hand“ bedeutet für uns auch, sich auf der Straße für unsere Überzeugungen einzusetzen. Ob die AFD, die Identitäre Bewegung oder andere Nazistrukturen, wir wollen sie enttarnen und zerschlagen! Alleine können wir das jedoch nicht bewältigen. Deswegen wollen wir als GRÜNE JUGEND Niedersachsen auch im kommenden Jahr wieder Hand in Hand mit antifaschistischen Gruppierungen zusammenarbeiten und uns für unser gemeinsames Ziel stark machen! Das neue NPOG legt uns dabei einen Stein in den Weg. Auch die nächste Landesregierung muss klar machen: Kein Fußbreit dem Faschismus.

 

Entschieden für Bildungsgerechtigkeit einstehen

Bildungspolitik ist das sozial- und jugendpolitische Thema, das auf Landesebene entschieden wird. Leider ist Bildungspolitik immer und überall von Trägheit und fehlendem Reformwillen geprägt. Dabei ist klar: innovative, demokratische und sozialgerechte Schulen sind ein Garant für die Demokratie der Zukunft und den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Als GJN müssen wir klar und vehement zeigen: so kann es nicht weitergehen, unser Schulsystem muss grundlegend revolutioniert werden. Das wir dafür stehen müssen wir nicht nur nach außen hin, bspw. im Bündnis „Lernfabriken meutern“ zeigen, sondern auch in der grüneninternen Diskussion. Derzeit steht im grünen Landesverband ein Perspektivprozess zur grünen Schule der Zukunft in den Startlöchern. Wir als diejenigen, die größtenteils selbst noch zur Schule oder Uni gehen oder eine Ausbildung machen und damit die direkten Folgen einer fehlgesteuerten, ungerechten, Bildungspolitik zu spüren bekommen, müssen uns als schlagkräftige und kompetente Kraft innerhalb dieses Prozesses zeigen. Das Ziel ist, dass die GJN dafür sorgt, dass Grüne mit einem sozialgerechten, inklusiven und demokratischen Bildungskonzept in die nächste Landtagswahl ziehen.

 

Auf in eine neuen Geflüchteten- und Migrationspolitik!

Niedersachsen muss für Geflüchtete ein sicherer Hafen werden. Das bedeutet, dass das Land aktiv die Seenotrettung im Mittelmeer unterstützt und vor Ort Möglichkeiten schafft, Geflüchtete aufzunehmen und deren gesellschaftliche Teilhabe ausweitet. Dazu gehört eine komplette Kehrtwende in der menschenfeindlichen Asylpolitik – weg von Abschiebehaft, Arbeitsverboten und zermürbenden Duldungsanträgen. Das Land Niedersachsen soll in Zukunft als Vorbild dienen für eine menschenrechtsbasierte und offene Politik, die beispielsweise durch ein breites Aufnahmeprogramm angestoßen werden kann.

 

GJN Strukturen

 

Verbandsentwicklung

Schon im letzten Jahr ist die Mitgliederzahl der Grünen Jugend Niedersachen auf über 600 Mitglieder angestiegen. Im Laufe dieses Jahres ist unser Verband sogar noch wesentlich schneller weiter gewachsen: aktuell sind wir etwa 850 Mitglieder im Landesverband! Und wir wachsen weiter… Das ist natürlich eine positive Entwicklung, doch sie stellt uns auch vor Herausforderungen. Wir wollen auch weiterhin allen Mitgliedern die Möglichkeit geben, sich einzubringen und auch über neue Formen der Beteiligung nachdenken, um spürbare Veränderungen zu bewirken. Bereits jetzt wird es immer schwieriger, alle Mitglieder direkt zu erreichen. Ein Neumitgliedertreffen im Nachgang zu einer gemeinsamen Teilnahme am Christopher Street Day (CSD), wie diesen Sommer in Hannover geschehen, ist ein Beispiel für eine gelungene Einbindung von neuen Menschen in die Verbandsarbeit, ohne die Hürden für Einsteiger*innen zu hoch zu setzen, stattdessen aber einen Einstieg im lockeren Rahmen zu bieten. Im kommenden Jahr wäre es denkbar, mehrere CSD’s als GJN gemeinsam zu besuchen und auch dort mit einem eigenen Wagen aufzutreten. Ebenso ist anzustreben, Neuentreffen in den Ortsgruppen zu unterstützen und diese in Zusammenarbeit mit mehreren Ortsgruppen als regionale Neuentreffen stattfinden zu lassen.

Finanzen

Auch finanziell stellen uns die sehr erfreulichen Mitgliederzuwächse vor Herausforderungen. Als Reaktion darauf haben wir erfolgreich mit dem Landesvorstand der Grünen über unsere in den letzten Jahren – auch strukturell – defizitäre Haushaltslage gesprochen und werden in den kommenden Jahren ab 2020 nun einen von 21.000 Euro auf anfangs 27.000 Euro deutlich erhöhten allgemeinen Zuschuss der Grünen erhalten, der jährlich um 500 Euro ansteigt, um allgemeine Kostensteigerungen zu kompensieren. Darüber hinaus haben wir eine Zusage über jeweils 5.000 Euro Wahlkampfzuschuss für die beiden nächsten Wahlkampfjahre 2021 – Bundestagswahl und Kommunalwahlen – und 2022 – Landtagswahl – erhalten. Insgesamt ermöglicht uns dies, in den nächsten Jahren auch Wahlkämpfe mit guten monetären Möglichkeiten und finanzieller Planungssicherheit im Voraus vorzubereiten. Nach der aktuellen mittelfristigen Finanzplanung wird der jährliche Haushalt in den kommenden Jahren etwa ausgeglichen sein. Die finanzielle Lage der Grünen Jugend muss jedoch gerade vor dem Hintergrund steigender Mitgliederzahlen weiter beobachtet werden, sodass auch längerfristig sowohl der jährliche Haushalt als auch die mittelfristige Finanzplanung ausgeglichen gestaltet werden.

 

Ortsgruppenarbeit & Vernetzung

Im Laufe des letzten Jahres sind mehrere neue Ortsgruppen entstanden und unmittelbar mit vielen Aktionen aktiv geworden. Diese wollen wir im nächsten Jahr intensiv in die Arbeit des Landesverbands integrieren. Wesentliche Grundlage einer gelungenen Zusammenarbeit zwischen Ortsgruppen- und Landesebene ist eine gegenseitige Kommunikation, die über die Betreuung der Ortsgruppen durch jeweils einzelne Personen aus dem Landesvorstand sichergestellt werden soll. Wichtig sind auch eine Vernetzung und ein Erfahrungsaustausch zwischen Ortsgruppen, die wir in Zukunft stärker fördern wollen. Dafür wollen wir im nächsten Jahr ein Treffen zwischen den Ortsgruppen-Verantwortlichen organisieren. Weiterhin setzen wir auf die Möglichkeit, dass Ortsgruppen sowohl Basis- als auch Landesvorstandspersonen für inhaltliche Workshops und Vorträge einladen können.

Neben einer Vernetzung innerhalb des Landesverbandes ist eine Vernetzung zwischen den Landesverbänden nötig. Politische Forderungen enden nicht an den Landesgrenzen Niedersachsens. Das zeigt sich im Großen, wenn wir an Umwelt- und Klimaschutz denken, aber auch an einzelnen Projekten, wie z.B, einer Elbvertiefung, die vom Bundesland Hamburg durchgesetzt wurde, aber schwerwiegende Folgen für Ökosysteme in Niedersachsen hat und haben wird. Auch darüber hinaus streben wir eine bessere Vernetzung mit anderen Landesverbänden an; die diesjährige Wahlkampfunterstützung der GJ Brandenburg durch unseren Landesverband kann dabei als Vorbild genommen werden, auch für die Wahl der Hamburger Bürgerschaft im nächsten Jahr.

Die GRÜNE JUGEND Niedersachsen hat im letzten Jahr schon einige Schritte in Richtung der Gewerkschaftsjugenden gemacht. Es wird deutlich, dass wir eine immer höhere Schnittmenge in unseren Forderungen und denen der Gewerkschaftsjugenden finden. Dafür wollen wir uns auch im nächsten Jahr verstärkt einsetzen. Der Dialog zwischen den Gewerkschaftsjugenden und der Grünen Jugend soll aktiv gesucht werden, um unsere Vernetzung zu verbessern. Denn nur durch starke Bündnisse können wir unsere gemeinsamen Ziele erreichen.

 

IGEL

In dem vergangenen Jahr gab es leider immer wieder Probleme und Verzögerungen bei der Fertigstellung unseres Mitgliedermagazines. Es muss sichergestellt werden, dass die Igelredaktion alle notwendige Unterstützung an die Hand bekommt, die sie sich wünscht und benötigt. Dies soll in der nächsten Zeit durch das Angebot eines Seminares speziell für die Redaktionsmitglieder und alle Interessierten gegeben sein. Im weiteren Verlauf soll die Igelredaktion zusammen mit dem Landesvorstand die Zukunft des Mitgliedermagazines diskutieren und der LMV 2/20 ein Ergebnis vorlegen. Diskutiert werden soll dabei auch, ob es nicht zukünftig ein digitales Mitgliedermagazin geben soll, das eine kostenpflichtige Printversion enthalten könnte. Auch über den Turnus gilt es nachzudenken.

 

GJN nach Außen

Öffentlichkeitsarbeit

Öffentlichkeitsarbeit findet nicht nur auf Landesebene statt. Wir wollen es schaffen, die Öffentlichkeitsarbeit in allen Ortsgruppen zu professionalisieren. Methodenschulungen für den Landesvorstand und die Ortsgruppen könnten wie die Unterstützung der Ortsgruppen durch den Landesvorstand dafür geeignet sein.

Die Pressearbeit auf Landesebene soll im kommenden Jahr hinterfragt werden. Die letzten Jahre haben gezeigt, dass es nicht mehr ausreicht, Pressemitteilungen zu schreiben und zu versenden. Die Pressearbeit auf Landesebene soll von Grund auf evaluiert werden.

Die öffentliche Wahrnehmung hat sich von den klassischen Medien in die Sozialen Medien verlagert, klassische Pressemitteilungen kommen bei jungen Menschen so kaum noch an. Bleiben aber für die allgemeine Öffentlichkeitsarbeit wichtig. Daher wollen wir die bestehende Social-Media-Arbeit ausbauen und verbessern. Insbesondere wollen wir unsere Instagram-Nutzung ausbauen, um wieder jüngere Zielgruppen zu erreichen, die sich über Facebook und Twitter nicht mehr erreichen lassen. Insgesamt wollen wir unsere Social-Media-Reichweite weiter steigern und dabei Formate testen, die verstärkt auf Interaktion setzen, z.B. mit Hilfe von Instagramstories. Im Zuge dessen sehen wir es allerdings als ebenso erforderlich an, unsere Social-Media-Strategie kritisch zu hinterfragen, vor allem in Bezug auf die Verantwortung gegenüber den Nutzer*innen.