Sven-Christian Kindler (26) ist Bundestagsabgeordneter und Mitglied der GRÜNEN JUGEND Niedersachsen. Politik findet für ihn nicht nur im Berliner Regierungsviertel, sondern gerade auch vor Ort in den Kommunen statt. Zur Kommunalwahl am kommenden Sonntag haben wir ihm ein paar Fragen über seine Arbeit und seine Sicht auf kommunale Politik gestellt.
Frage: Am 11.September finden in Niedersachsen Kommunalwahlen statt. Bei der letzten Kommunalwahl 2006 sind nur die Hälfte aller Wahlberechtigten zur Wahl gegangen. Warum sollte ich überhaupt wählen gehen?
Sven: Auf den ersten Blick klingt Kommunalpolitik vielleicht nicht wirklich sexy, aber gerade vor Ort werden Entscheidungen getroffen, die uns unmittelbar betreffen. Gibt es einen Zuschuss für den Jugendclub oder wird er dichtgemacht? Werden Fahrradwege gebaut und Busse und Bahnen gefördert oder versickert das Geld im Straßenbau? Außerdem meine ich: Wer keinen Bock auf Nazis im Stadtrat oder Kreistag hat, der muss auch auf dem Wahlzettel seine Stimme abgeben.
Frage: Gibt es Berührungspunkte zwischen Bundespolitik und Kommunalpolitik?
Sven: Klar, jede Menge. Zum einen fehlt vor Ort oft das Geld, um in Bildung, Umwelt, Soziales und Kultur zu investieren. Da möchte ich als Haushalts- und Finanzpolitiker im Bundestag dazu beitragen Konzepte zu entwickeln, die mehr Geld und damit mehr Handlungsspielraum für die Kommunen bringen. Wenn wir zum Beispiel den Spitzensteuersatz auf Bundesebene erhöhen, dann landet ein Teil der Steuermehreinnahmen direkt bei den Kommunen. Auch bei Themen wie der Energiewende kämpfen wir Grüne im Bundestag für die richtigen Rahmenbedingungen und in den Kommunalparlamenten kann die Energiewende vor Ort vorangetrieben werden. Zum Beispiel, wenn eigene Stadtwerke auf Erneuerbare Energien statt auf Kohle und Atom setzen oder wenn mehr Flächen für Windparks ausgewiesen werden.
Frage: Was sind deine Wünsche für die Kommunalwahl am 11. September?
Sven: Ich hoffe, dass ganz viele junge Menschen zur Wahl gehen. Bei Kommunalwahlen dürfen in Niedersachsen ja auch 16- und 17-jährige mitmachen. Außerdem wünsche ich mir, dass viele Kandidatinnen und Kandidaten der GRÜNEN JUGEND und junge GRÜNE den Sprung in die Kommunalparlamente schaffen und natürlich wünsche ich mir in ganz Niedersachsen ein starkes Grünes Ergebnis – für mehr grüne Politik vor Ort und als Aufbruchsignal, damit wir 2013 auch in Bund und Land einen ökologisch-sozialen Politikwechsel schaffen.