16. Januar 2013

Studiengebühren abschaffen: In Bayern und Niedersachsen



PM GRÜNE JUGEND Niedersachsen und GRÜNE JUGEND Bayern

Niedersachsen und Bayern sind die beiden letzten beiden Bundesländer, in denen noch Studiengebühren erhoben werden. Sollte nach der Landtagswahl in Niedersachsen am 20. Januar eine rot-grüne Mehrheit regieren, sollen die Studiengebühren abgeschafft werden. Am 17. Januar beginnt in Bayern die Eintragungsfrist für das Volksbegehren zur Abschaffung der Studiengebühren. Damit stehen die Studiengebühren schließlich auch in diesen beiden Bundesländern auf der Kippe.

Dazu erklärt Simon Oehlers, Sprecher der GRÜNEN JUGEND Niedersachsen (GJN): „Wir streiten dafür, dass es nach dem 20. Januar endlich auch in Niedersachsen einen kostenlosen Zugang zu guter Bildung gibt. Nur mit einem Regierungswechsel und einem starken Grünen Ergebnis wird es mehr Bildungsgerechtigkeit und ein Ende der sozialen Benachteiligung von Studierenden aus finanziell schlechteren Verhältnissen geben.“

„In Bayern setzt sich inzwischen nicht einmal mehr die CSU, die 2007 die Studiengebühren selbst eingeführt hat, offensiv für deren Erhalt ein“, ergänzt Anna Schmidhuber, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Bayern. „Dennoch schafft es Ministerpräsident Horst Seehofer nicht, die Studiengebühren auf parlamentarischem Wege abzuschaffen und sich gegen den Junior-Koalitionspartner FDP durchzusetzen. Deswegen müssen es die Menschen hier selbst in die Hand nehmen und sich vom 17. bis zum 30. Januar in Bayern in den Rathäusern und den übrigen Eintragungsstätten für das Volksbegehren eintragen und damit eigenhändig die überfällige Abschaffung der Studiengebühren herbeiführen.“



← zurück