Kampf ist noch nicht vorbei!

Zum Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Lüneburg zum Atommüllendlager Schacht Konrad erklärt Stephan Schilling, Sprecher der GRÜNEN JUGEND:

„Das Urteil des OVG Lüneburg ist sehr bedauerlich. Nun muss schnellstmöglich geprüft werden, ob weitere rechtliche Schritte nicht doch noch möglich sind. Keinesfalls dürfen nun jedoch vorschnell Fakten geschaffen werden.

Das Urteil ändert nichts an unserer Einschätzung, dass Schacht Konrad nicht für eine Endlagerung von schwach verstrahltem Atommüll geeignet ist.

Für uns ist klar: Es braucht ein nationales Endlager. Aber ein solches kann es nur auf der Basis einer offenen Suche anhand objektiver Kriterien geben. Deshalb ist Umweltminister Gabriel nun in der Pflicht: Er muss schnellstmöglich ein Endlagersuchgesetz auf den Weg bringen.

Solange es kein solches Gesetz gibt und weiterhin versucht wird, die Endlagerfrage aus ideologischen Gründen auf Schacht Konrad und Gorleben zu verengen, gilt für uns: Der Kampf ist noch nicht vorbei!“