PM: Urteil zu Studiengebühren ist klares Nein zu Studiengebühren

Die GRÜNE JUGEND hat das Urteil vom 01.02.2006 des Verwaltungsgerichts Braunschweig zur Unrechtmäßigkeit der Studiengebührenerhebung im Sommersemester 2006 als klares Zeichen gegen die Einführung von Studiengebühren in Niedersachsen gesehen und als Eigentor für Wissenschaftsminister Stratmann bezeichnet.
„Das Gesetz zur Einführung von Studiengebühren ist unzulässig und falsch. Rechtliche Bedenken wurden in den Vorberatungen außer Acht gelassen. Nun drohen Klagen gegen das Gesetz, die durch früheres Einlenken hätten verhindert wer den können. Die heute in Braunschweig gefällte Entscheidung wird nicht das letzte Urteil hierzu sein. DieGRÜNE JUGEND Niedersachsen wirft dem Minister Unsorgfältigkeit bei der Erarbeitung das Gesetzes vor.“ sagte Sascha Reckermann vom Landesvorstand der Grünen Jugend Niedersachsen.